Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Es bleibt der Fußball..."

Wien (OTS) - Die deutsche Regierungschefin Angela Merkel hat am
Mittwoch wohl wenig freundlich an den überraschend zurückgetretenen
Präsidenten Horst Köhler gedacht. Denn die Wahl zum deutschen
Bundespräsidenten geriet - trotz spätem Sieg Wulffs nach neun Stunden
und drei Abstimmungen - zum Fiasko für die Koalition aus Union und
FDP.

Die 1244 Wahlfrauen und -männer im deutschen Parlament haben das
politische Leben im größten und mächtigsten Land der EU ab sofort
verändert. Da die "Linke" den SPD/Grünen-Kandidaten Joachim Gauck
schlussendlich nicht wählte, ist Christian Wulff ein Präsident, der
es mit ihrer Hilfe geschafft hat. Was wollen CDU, CSU und FDP künftig
einwenden, wenn in deutschen Bundesländern die Linke in rot-rot-grüne
Regierungsverantwortung geholt wird? Die politische Debatte im
Nachbarland wird sich vollkommen drehen.

Dazu kommt die erneut offenkundig gewordene Führungsschwäche von
Merkel (und Westerwelle). Steuerpläne, Gesundheitsreform, die Wahl in
Nordrhein-Westfalen, der grottenschlechte Umgang in der EU mit der
Griechenland-Krise: Diese deutsche Koalition ist erst seit Oktober
2009 im Amt, aber sie schaut sehr alt aus. Noch am Mittwoch begannen
CDU und FDP mit gegenseitigen Schuldzuweisungen, am Ende werden es
wohl verzweifelte Durchhalteparolen sein.

Eine solche Regierung kann allerdings keine entscheidenden Weichen
stellen, um aus der Krise zu kommen. Das ist auch für die Europäische
Union eine schlechte Nachricht. Merkel wird in Zukunft viel in Berlin
zu tun haben, um das bröckelnde Regierungsbündnis bloß
zusammenzuhalten. Europäische Lösungen werden bei einer ums nackte
Überleben kämpfenden deutschen Regierung wenig Chancen haben. Dazu
kommt ein - ebenfalls zu Hause - angeschlagener französischer
Präsident Sarkozy. Ohne Deutschland und Frankreich geht jedoch in der
EU nichts. Dieser Ast ist innen morsch geworden, nur gehalten durch
die dicke Rinde früherer Leistungen.

Die Wahl zum (machtlosen) deutschen Bundespräsident beeinträchtigt
Europa, vor allem natürlich Deutschland. Die Regierung in Berlin kann
sich derzeit nur an der Fußball-WM aufrichten - wenigstens bis
Samstag Nachmittag . . .

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