Neues Volksblatt: "Gemeinsam" (Von Michael Kaltenberger)

Linz (OTS) - Beinahe rekordverdächtig ist die Geschwindigkeit, mit
der neue oö. Kinderbetreuungsgesetz für den Landtag am 8. Juli
beschlussreif gemacht worden ist. Und zwar so, dass das Gesetz
einstimmig beschlossen werden kann.
Es ist noch nicht lang her, da wäre so etwas in Oberösterreich nicht
möglich gewesen. Denn die Kinderbetreuung ist eine Materie, die man
mit viel Ideologie befrachten kann; wenn an will. Oder wenn man keine
Lösung will.
So gesehen ist das Kinderbetreuungsgesetz Neu nicht nur eine weitere
Verbesserung der Kinderbetreuung in Oberösterreich; vielmehr ist die
Art und Weise, wie das Gesetz zustande gekommen ist, ein Signal für
eine spürbare Verbesserung des politischen Klimas im Land.
Wir werden sehen, ob die guten Vorsätze halten. Denn die Zeit der
Populisten, in der die neue Gemeinsamkeit auf eine harte Probe
gestellt werden wird, kommt noch, wenn es mit den Spar- und
Reformplänen ernst wird.
Im Bund wird uns ja täglich vorgemacht, wie das geht: Kaum wagt sich
ein Politiker mit einem konkreten Vorschlag aus der Deckung, dreschen
andere auf ihn ein wie der Kasperl auf das Krokodil.
Übrig bleiben kein Vorschlag, ein frustrierter Politiker und viele
seiner Kollegen, die sich hüten werden, die Wahrheit zu sagen.
In Oberösterreich ist das hoffentlich Vergangenheit.

Rückfragehinweis:
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