Städtedialog I - Josef Pröll: Erfolgsweg der ÖVP in den Städten fortsetzen

ÖVP ist Bürgermeisterpartei - Moderne Politik der Mitte in den Städten

Wien, 21. Juni 2010 (ÖVP-PD) "Die ÖVP arbeitet im Rahmen des Städtedialogs stärker mit den Städten zusammen, damit die Erfolgsgeschichte der ÖVP in den Städten weitergeht", betont ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit ÖVP Wien-Obfrau Familienstaatssekretärin Christine Marek und Bürgermeistern anlässlich des ÖVP-Städtedialogs. Josef Pröll verwies dabei auf die erfreulichen Ergebnisse der ÖVP bei den vergangenen Gemeinderatswahlen: Der Trend ist seit Beginn der so genannten Verteilungsdebatte erkennbar. "Die Position der ÖVP ist klar: Keine Verteilungsgerechtigkeit ohne Leitungsgerechtigkeit.
Die Menschen verstehen, dass Mindestsicherung für alle nicht ohne Kontrolle auf Missbrauch möglich ist, weil Fairness für den Steuerzahler wichtig ist", betonte Pröll. ****

Der ÖVP-Bundesparteiobmann verwies in diesem Zusammenhang auf die erfreulichen Ergebnisse der vergangenen Wahlen: So zum Beispiel Korneuburg, wo Christian Gepp zum ersten ÖVP-Bürgermeister gewählt wurde. Oder Lustenau, das nach jahrzehntelanger FPÖ-Dominanz zurückerobert werden konnte - oder auch Fürstenfeld, wo Bürgermeister Gutzwar eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen konnte. Und mit Christine Marek steht erstmals eine Frau an der Spitze in Wien, die "alles daran setzen wird, dass die ÖVP einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung machen wird", zeigt sich Pröll überzeugt.

Die Beispiele zeigen, dass die ÖVP als Partei der Mitte auf dem richtigen Weg ist. "Die ÖVP ist die Bürgermeisterpartei. Mit einer modernen Stadtpolitik und dem Städtedialog werden wir dafür sorgen, dass dieser Erfolgsweg auch fortgesetzt wird. Denn die ÖVP vertritt – so wie in der Verteilungs- und Leistungsdebatte - die arbeitenden Menschen", so Pröll abschließend.

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