GROSZ: Rot/Schwarz können sich ORF-Gesetzespfusch auf den Hut stecken!

Graz/Wien (OTS) - "SPÖ und ÖVP, die Caps und Kopfs dieser Erde
können sich ihr verpfuschtes ORF-Gesetz auf den Hut oder sonst wohin
stecken. Das BZÖ wird einem solchen Blödsinn sicherlich nicht die
Zustimmung erteilen. Dieser derzeitige Gesetzesentwurf ist die
Prolongierung eines unhaltbaren Zustandes in der österreichischen
Medienlandschaft. Wir Steirer werden an der Seite der Steuerzahler
und damit in Gegnerschaft zu den Regierungsparteien stehen",
kritisiert der steirische BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz das ORF-Gesetz.
Er werde daher diesem "Wahnsinn" sicherlich nicht zustimmen.

Bis zuletzt seien weder SPÖ noch ÖVP bereit gewesen auf die
Argumente des BZÖ einzugehen. "Wenn sich die beiden Parteien billige
Steigbügelhalter suchen wollen, brauchen sie nur bei Frau Glawischnig
und Herrn Strache anzuklopfen. Für ein paar ZIB-Sekunden verkaufen
die ihre eigene Verwandtschaft", so Grosz.

Der ORF stünde am Scheideweg. Entweder bekomme er den klaren
öffentlich-rechtlichen Status und Auftrag, dann sei die Finanzierung
durch die Steuereinnahmen gerechtfertigt. Dafür müsse aber der ORF -
wie am Beispiel der erfolgreichen Landesstudios - auch
öffentlich-rechtlich agieren. Bis dato ist in Wien eher das Gegenteil
der Fall. Oder der ORF werde privat- und marktwirtschaftlich geführt,
das schließe weitere Gebühren und Steuerinvestitionen gänzlich aus
öffne aber den uneingeschränkten Gang auf den freien Werbemarkt. Die
Regierungsparteien haben in dieser Frage eine "unerträgliche
Mischform" gewählt, bei der de facto jeder draufzahle, so Grosz.

"Ich stelle mir wirklich ernsthaft die Frage, warum die Politik
dem ORF nicht endlich eine ähnliche unabhängige Ausrichtung wie
anderen öffentlich-rechtlichen Sendern geben kann. Das bedeutet aber,
dass die rot/schwarzen Politoffiziere im ORF endlich durch
professionelle Medienmacher ersetzt werden", so Grosz.

Rückfragehinweis:
BZÖ-Steiermark
Tel.: 0316/823887
mailto:steiermark@bzoe.at

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