Neues Volksblatt: "Opfer" (Von Markus Ebert)

Linz (OTS) - Ja: Familie Zogaj ist Opfer. Aber: Familie Zogaj ist
kein Opfer einer unmenschlichen Asylgesetzgebung oder einer
unmenschlichen Politik. Wäre Österreich in Bezug auf die Asylpolitik
ein so übles Land, wie es von links(-rot über -grün bis -katholisch)
oft dargestellt wird, würden sich im internationalen Vergleich nicht
so überdurchschnittlich viele Menschen hierzulande um Asyl bewerben.
Familie Zogaj ist vielmehr Opfer jener geworden, die geglaubt haben,
man kann den Rechtsstaat mürbe machen. Nicht der Staat Österreich hat
Familie Zogaj Hoffnungen gemacht, sie könne mit Asyl rechnen. Im
Gegenteil: Herrn Zogaj wurde kein Asyl gewährt und dennoch hat er
nach seiner eigenen illegalen Einreise auch seine Familie illegal ins
Land geholt. Im November 2002 wird das Asylerverfahren für die ganze
Familie negativ beschieden - und seither wird die Familie von ihren
Beratern und Gönnern durch die Instanzen geschleppt. Doch nach den
Worten der Verfassungsrichter handelt es sich bei dieser
Vorgangsweise um eine "beharrliche Missachtung der fremden- und
aufenthaltsrechtlichen Vorschriften", die kein Aufenthaltsrecht
bewirken könne.
Immerhin: Selbst der Bundespräsident befand gestern, dass
VfGH-Erkenntnisse zu respektieren seien.

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