Neues Volksblatt: "Notbremse" (Von Markus Ebert)

Linz (OTS) - Ackerl, Affenzeller, Burgstaller, Kaiser, Niessl,
Scharer, Schopf, Vollath, Voves: Diese mehr oder weniger namhaften
PolitikerInnen verbindet nicht nur ihre Zugehörigkeit zur SPÖ,
sondern auch die ablehnende Reaktion auf Aussagen des
SPÖ-Finanzstaatssekretärs, kleine Spitäler sollen geschlossen werden.
Und was machte die Bundes-SPÖ in dieser Situation: Sie rief laut
"Haltet den Dieb" und zeigte auf die ÖVP. Der Parteipressedienst
gestern in einer Aussendung: "Von Schließungen, wie sie nun von der
ÖVP an die Wand gemalt werden, war nie die Rede". Dem gegenüber steht
die Aussage Schieders, wie sie am Dienstag von der APA zitiert und
von Schieder nie dementiert wurde: "Das heißt auch, dass man kleine
Spitäler schließen muss".
Der Realitätsverweigerung folgte letztlich doch die Erkenntnis,
irgendwie die Kurve kratzen zu müssen. Die Notbremse heißt Leitantrag
am Bundesparteitag. Demnach freilich ist die SPÖ auch nur gegen die
Stilllegung von Spitalsstandorten, was etwas anderes ist als die
Schließung. Nur: Ob aus einem Krankenhaus so leicht ein Altenheim zu
machen ist, wie sich das Gesundheitsminister Stöger ausrechnet, darf
bezweifelt werden. Jedenfalls, Leitantrag hin oder her, heraußen ist
die SPÖ aus dieser Debatte noch lange nicht.

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