Neues Volksblatt: "Notbremse" (Von Markus Ebert)

Ausgabe vom 10. Juni 2010

Linz (OTS) - Ackerl, Affenzeller, Burgstaller, Kaiser, Niessl, Scharer, Schopf, Vollath, Voves: Diese mehr oder weniger namhaften PolitikerInnen verbindet nicht nur ihre Zugehörigkeit zur SPÖ, sondern auch die ablehnende Reaktion auf Aussagen des SPÖ-Finanzstaatssekretärs, kleine Spitäler sollen geschlossen werden. Und was machte die Bundes-SPÖ in dieser Situation: Sie rief laut "Haltet den Dieb" und zeigte auf die ÖVP. Der Parteipressedienst gestern in einer Aussendung: "Von Schließungen, wie sie nun von der ÖVP an die Wand gemalt werden, war nie die Rede". Dem gegenüber steht die Aussage Schieders, wie sie am Dienstag von der APA zitiert und von Schieder nie dementiert wurde: "Das heißt auch, dass man kleine Spitäler schließen muss".
Der Realitätsverweigerung folgte letztlich doch die Erkenntnis, irgendwie die Kurve kratzen zu müssen. Die Notbremse heißt Leitantrag am Bundesparteitag. Demnach freilich ist die SPÖ auch nur gegen die Stilllegung von Spitalsstandorten, was etwas anderes ist als die Schließung. Nur: Ob aus einem Krankenhaus so leicht ein Altenheim zu machen ist, wie sich das Gesundheitsminister Stöger ausrechnet, darf bezweifelt werden. Jedenfalls, Leitantrag hin oder her, heraußen ist die SPÖ aus dieser Debatte noch lange nicht.

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