- 02.06.2010, 16:05:12
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"KURIER"-Kommentar von Christoph Kotanko: "Wieder ist ein Zacken aus der Krone gefallen"
Trotz aller medialen Kumpanei schaffte Niessl sein Ziel "50 plus" nicht.
Wien (OTS) - Die Galleria Nazionale d'Arte Moderna (ihre
offizielle Abkürzung: GNAM) ist ein Museum in Rom. Dort sind
Vertreter der "Pittura Metafisica" ausgestellt, einer italienischen
Strömung der Malerei. Typisch für die GNAM-Werke ist das Unwirkliche,
das Versponnene und Kauzige. Gleichwohl haben sie ihr Publikum.
Kraus und weltfremd war auch manches vor und nach der
burgenländischen Landtagswahl, deren Endergebnis Mittwochnachmittag
erwartet wurde: SPÖ, ÖVP und Grüne haben bei den Stimmen ein Minus,
die zwei rechten Listen ein Plus.
"Über 50 Prozent" war das erklärte Wahlziel von Landeshauptmann
Niessl. Dass eine solche Mehrheit schwer zu halten ist, hatte dem
machtbewussten Kandidaten offenbar niemand zu sagen gewagt. Im
Gegenteil: Seine Strategen taten wochenlang so, als stünde das
Endergebnis fest. So wurde eine "aktuelle Exklusiv-Umfrage der
Bezirksblätter" breit gestreut; danach erreiche Niessl "mit hoher
Wahrscheinlichkeit" bis zu 52 %, während die ÖVP bis zu 8 %
verlieren werde.
Unabhängige Beobachter meinten damals schon, diese vollmundigen
Darstellungen erschwerten die Mobilisierung der Wähler. Bis zur Krone
hatte sich das offensichtlich nicht herumgesprochen: "Eine klare
Wahl. Selten waren die Fakten so klar und eindeutig wie vor der Wahl
am kommenden Sonntag", wurde dort schwadroniert; Niessl habe "einen
perfekten Wahlkampf hingelegt". - Die Wirklichkeit ist anders, als
sich das mancher Einsiedler am Donaukanal vorstellt. So schreibt man
halt an jenen Leserinnen und Lesern vorbei, die sich ihre
Urteilsfähigkeit bewahrt haben.
Wir wollen Sie fair und umfassend informieren.
Im Burgenland ging es vor allem um das Thema Sicherheit; gegen
Schluss kamen Wirtschafts- und Sozialfragen hinzu. Bei der
Sicherheit sollten Argumente und Tatsachen durch Reizwörter wie
"Asyl" und "Verbrechensbekämpfung" ersetzt werden. Doch das
Hochputschen solcher Emotionen ist für eine Regierungspartei falsch;
das zeigt das Ergebnis.
Der Machtapparat und seine medialen Verbündeten, die
Erregungslieferanten, können den Blick auf die Realität nicht
verhindern. Die Wählerinnen und Wähler lassen sich nicht für dumm
verkaufen. Und wer wirklich glaubt, dass das Burgenland eine Hölle
des Verbrechens ist oder wird, der wählt nicht zwangsläufig die SPÖ,
sondern die FPÖ bzw. deren Ableger.
Wer glaubhaft Politik machen will, sollte sich nicht auf Gefühle
und Parolen beschränken. Sonst bemerkt man nicht, wie einem das Volk
davonläuft. Im Burgenland geschah das nur begrenzt; die SPÖ hat zwar
ihr Ziel verfehlt, aber immer noch ein gutes Ergebnis erzielt. Im
Herbst folgen wichtige Wahlen in der Steiermark und in Wien. Die
jüngste Stärkung der Rechtsparteien müsste allen Regierenden zu
denken geben. Mit Schlagworten und selbstgefälliger Rhetorik darf man
sich nicht vor ernsthaften Auseinandersetzungen drücken.
Sonst wird man zum Verlierer, zum "Loser".
Rückfragehinweis:
KURIER, Chefredaktion
Tel.: (01) 52 100/2601
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