"KURIER"-Kommentar von Christoph Kotanko: "Wieder ist ein Zacken aus der Krone gefallen"

Trotz aller medialen Kumpanei schaffte Niessl sein Ziel "50 plus" nicht.

Wien (OTS) - Die Galleria Nazionale d'Arte Moderna (ihre
offizielle Abkürzung: GNAM) ist ein Museum in Rom. Dort sind Vertreter der "Pittura Metafisica" ausgestellt, einer italienischen Strömung der Malerei. Typisch für die GNAM-Werke ist das Unwirkliche, das Versponnene und Kauzige. Gleichwohl haben sie ihr Publikum. Kraus und weltfremd war auch manches vor und nach der burgenländischen Landtagswahl, deren Endergebnis Mittwochnachmittag erwartet wurde: SPÖ, ÖVP und Grüne haben bei den Stimmen ein Minus, die zwei rechten Listen ein Plus.
"Über 50 Prozent" war das erklärte Wahlziel von Landeshauptmann Niessl. Dass eine solche Mehrheit schwer zu halten ist, hatte dem machtbewussten Kandidaten offenbar niemand zu sagen gewagt. Im Gegenteil: Seine Strategen taten wochenlang so, als stünde das Endergebnis fest. So wurde eine "aktuelle Exklusiv-Umfrage der Bezirksblätter" breit gestreut; danach erreiche Niessl "mit hoher Wahrscheinlichkeit" bis zu 52 %, während die ÖVP bis zu 8 % verlieren werde.
Unabhängige Beobachter meinten damals schon, diese vollmundigen Darstellungen erschwerten die Mobilisierung der Wähler. Bis zur Krone hatte sich das offensichtlich nicht herumgesprochen: "Eine klare Wahl. Selten waren die Fakten so klar und eindeutig wie vor der Wahl am kommenden Sonntag", wurde dort schwadroniert; Niessl habe "einen perfekten Wahlkampf hingelegt". - Die Wirklichkeit ist anders, als sich das mancher Einsiedler am Donaukanal vorstellt. So schreibt man halt an jenen Leserinnen und Lesern vorbei, die sich ihre Urteilsfähigkeit bewahrt haben.
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Im Burgenland ging es vor allem um das Thema Sicherheit; gegen Schluss kamen Wirtschafts- und Sozialfragen hinzu. Bei der Sicherheit sollten Argumente und Tatsachen durch Reizwörter wie "Asyl" und "Verbrechensbekämpfung" ersetzt werden. Doch das Hochputschen solcher Emotionen ist für eine Regierungspartei falsch; das zeigt das Ergebnis.
Der Machtapparat und seine medialen Verbündeten, die Erregungslieferanten, können den Blick auf die Realität nicht verhindern. Die Wählerinnen und Wähler lassen sich nicht für dumm verkaufen. Und wer wirklich glaubt, dass das Burgenland eine Hölle des Verbrechens ist oder wird, der wählt nicht zwangsläufig die SPÖ, sondern die FPÖ bzw. deren Ableger.
Wer glaubhaft Politik machen will, sollte sich nicht auf Gefühle und Parolen beschränken. Sonst bemerkt man nicht, wie einem das Volk davonläuft. Im Burgenland geschah das nur begrenzt; die SPÖ hat zwar ihr Ziel verfehlt, aber immer noch ein gutes Ergebnis erzielt. Im Herbst folgen wichtige Wahlen in der Steiermark und in Wien. Die jüngste Stärkung der Rechtsparteien müsste allen Regierenden zu denken geben. Mit Schlagworten und selbstgefälliger Rhetorik darf man sich nicht vor ernsthaften Auseinandersetzungen drücken.
Sonst wird man zum Verlierer, zum "Loser".

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