SPÖ Rohr: Pyramidenkogel-Turm bietet schlechte Aussichten

FPK-ÖVP-Koalition scheitert mit größenwahnsinnigem Projekt am Pyramidenkogel und liefert damit, wie beim Landesbudget, den Beweis für ihre Unfähigkeit.

Klagenfurt (OTS) - "Beim geplanten Neubau des Aussichtsturmes am Pyramidenkogel haben sich die FPK-ÖVP-Koalition und FPK-Bgm. Oleschko selbst zu Fall gebracht. Nach dem Tibethotel in Hüttenberg, dem Ravensburger Speileland oder der Hammerschmiede in Ferlach liefern die Koalitionäre einen neuen Beweis dafür, dass sie keine umsetzbaren Projekte auf die Beine stellen können, geschweige den im Stande sind ein umsichtiges Landesbudget zu erstellen", kritisiert SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr, nach dem heute der Baubeginn erneut verschoben wurde.

Rohr hatte die Pläne als Gemeindereferent zwar unterstützt, jedoch war zu der Zeit noch nicht mit der Unfähigkeit von Bürgermeister Oleschko und Co. zu rechnen. "Es muss Schluss sein, mit dem Verkünden von größenwahnsinnigen Projekten, bei denen Planungsgeld beim Fenster raus geschmissen wird, ohne Ergebnisse zu bringen. FPK und ÖVP müssen ihre Noch-Höher-, Größer- und Teurer-Politik stoppen. Die Koalition muss endlich wieder auf den Boden der Realität zurückkehren und den heimischen Tourismus und die Wirtschaft mit realisierbaren Vorhaben unterstützen", fordert Rohr. Die Zeit ist gekommen, um endlich die Chance zu ergreifen, eine wirtschaftlich realistische und verantwortungsvolle Perspektive für den Pyramidenkogel zu erarbeiten.

Ein wichtiger Schritt in diese Richtung wäre das von der SPÖ Kärnten schon lange geforderte Zero-Budgeting, um so erst zu errechnen, was an Ermessensausgaben überhaupt möglich ist. "Der Fahrplan muss lauten wie folgt: Das Budget 2011 kann erst erstellt werden, wenn der Rechnungshofbericht über den Rechnungsabschluss vorliegt, im Landtag diskutiert wurde und völlig klar ist, wie die Einnahmesituation im heurigen Jahr aussieht", fordert Rohr die Koalition auf die wirtschaftlichen Grundregeln zu befolgen. (Schluss)

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