"Kleine Zeitung" Kommentar: "Am Sonntag geht es nicht nur um das Burgenland" (Von Wolfgang Simonitsch)

Graz (OTS) - Verliert die SPÖ, steigt der Druck auf Faymann
weiter.

In fünf Tagen rückt das Burgenland ins politische Scheinwerferlicht.
Im flächenmäßig drittkleinsten und an Einwohnern ärmsten Bundesland
wird ein neuer Landtag gewählt. Traditionell kann sich die SPÖ auf
das schmale Grenzland, das in seiner Mitte gerade einmal vier
Kilometer breit ist, seit jeher verlassen. Bei Nationalratswahlen
liefern deren östliche, noch recht disziplinierte und gut
organisierte Genossen stets beste Ergebnisse ab. 2008 waren es 40
Prozent für die geschlauchte rote Bundespartei, die - außer bei der
jüngsten Wiederwahl von Bundespräsident Heinz Fischer, die sie sich
nur zur Hälfte anrechnen darf - eine Serie von elf Niederlagen zu
verdauen hatte.

Für Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl geht es am Sonntag um das
Halten der Absoluten. Um dies zu bewerkstelligen und der für sein
Wahlziel gefährlichen FPÖ möglichst das Wasser abzugraben, ist der
frühere Lehrer sogar zum populistischen Rechtausleger mutiert.
Dankbar nahm er die überfallsartige Aktion von Innenministerin Maria
Fekter, im südburgenländischen Eberau ein Asylzentrum bauen zu
wollen, als Steilvorlage zur Emotionalisierung des Asylthemas auf.
Niessl hat, ohne zu Eberau irgendeine Alternative zu bieten, das
Asylzentrum abgedreht. Gestützt auf wirklich nicht überraschend
haushoch gewonnene Volksbefragungen reitet er seither in bester
FPÖ-Manier auf seinem Hauptthema "Sicherheit" herum. Was ihm von
Künstlern und Spitzen-Grünen den Vorwurf eingebracht hat, skrupellos
den Schmäh eines Jörg Haiders übernommen zu haben.

Dass Niessl die Wahl gewinnt und nicht unter 50 Prozent rutscht, ist
nicht nur für Burgenlands Sozialdemokraten wichtig. Ein Wahlsieg am
Sonntag wäre auch Treibsatz für SPÖ-Chef Werner Faymann. Bisher hat
der rote Partei-Obere in seiner Ägide noch keine Wahl gewonnen,
obwohl die SPÖ auf Bundesebene 2008 trotz rekordhaften Einbruchs die
größte Partei geblieben ist.

Faymann muss sich in Kürze, am 11. Juni, beim SPÖ-Bundesparteitag der
Wiederwahl stellen. Vor knapp zwei Jahren hatte er als Nachfolger von
Alfred Gusenbauer mit damals sensationellen 98,36 Prozent von seinen
Genossen einen sicher nicht mehr zu überbietenden Vertrauensvorschuss
erhalten.

Wie dieses für Faymann recht heikle Unterfangen ausgehen wird, hängt
auch vom Erfolg seiner Burgenländer ab. Deshalb werden die roten
Funktionäre am Sonntag wohl doppelt motiviert von Haustür zu Haustür
pilgern, um ihre Parteigänger möglichst geschlossen zur Urne zu
treiben. ****

Rückfragehinweis:
Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, mailto:[email protected], http://www.kleinezeitung.at

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