"Kleine Zeitung" Kommentar: "Am Sonntag geht es nicht nur um das Burgenland" (Von Wolfgang Simonitsch)

Ausgabe vom 25.5.2010

Graz (OTS) - Verliert die SPÖ, steigt der Druck auf Faymann
weiter.

In fünf Tagen rückt das Burgenland ins politische Scheinwerferlicht. Im flächenmäßig drittkleinsten und an Einwohnern ärmsten Bundesland wird ein neuer Landtag gewählt. Traditionell kann sich die SPÖ auf das schmale Grenzland, das in seiner Mitte gerade einmal vier Kilometer breit ist, seit jeher verlassen. Bei Nationalratswahlen liefern deren östliche, noch recht disziplinierte und gut organisierte Genossen stets beste Ergebnisse ab. 2008 waren es 40 Prozent für die geschlauchte rote Bundespartei, die - außer bei der jüngsten Wiederwahl von Bundespräsident Heinz Fischer, die sie sich nur zur Hälfte anrechnen darf - eine Serie von elf Niederlagen zu verdauen hatte.

Für Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl geht es am Sonntag um das Halten der Absoluten. Um dies zu bewerkstelligen und der für sein Wahlziel gefährlichen FPÖ möglichst das Wasser abzugraben, ist der frühere Lehrer sogar zum populistischen Rechtausleger mutiert. Dankbar nahm er die überfallsartige Aktion von Innenministerin Maria Fekter, im südburgenländischen Eberau ein Asylzentrum bauen zu wollen, als Steilvorlage zur Emotionalisierung des Asylthemas auf. Niessl hat, ohne zu Eberau irgendeine Alternative zu bieten, das Asylzentrum abgedreht. Gestützt auf wirklich nicht überraschend haushoch gewonnene Volksbefragungen reitet er seither in bester FPÖ-Manier auf seinem Hauptthema "Sicherheit" herum. Was ihm von Künstlern und Spitzen-Grünen den Vorwurf eingebracht hat, skrupellos den Schmäh eines Jörg Haiders übernommen zu haben.

Dass Niessl die Wahl gewinnt und nicht unter 50 Prozent rutscht, ist nicht nur für Burgenlands Sozialdemokraten wichtig. Ein Wahlsieg am Sonntag wäre auch Treibsatz für SPÖ-Chef Werner Faymann. Bisher hat der rote Partei-Obere in seiner Ägide noch keine Wahl gewonnen, obwohl die SPÖ auf Bundesebene 2008 trotz rekordhaften Einbruchs die größte Partei geblieben ist.

Faymann muss sich in Kürze, am 11. Juni, beim SPÖ-Bundesparteitag der Wiederwahl stellen. Vor knapp zwei Jahren hatte er als Nachfolger von Alfred Gusenbauer mit damals sensationellen 98,36 Prozent von seinen Genossen einen sicher nicht mehr zu überbietenden Vertrauensvorschuss erhalten.

Wie dieses für Faymann recht heikle Unterfangen ausgehen wird, hängt auch vom Erfolg seiner Burgenländer ab. Deshalb werden die roten Funktionäre am Sonntag wohl doppelt motiviert von Haustür zu Haustür pilgern, um ihre Parteigänger möglichst geschlossen zur Urne zu treiben. ****

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