SPÖ Rohr: Koalition blockiert Aufklärung über Rechnungsabschluss

Klagenfurt (OTS) - "Wieder einmal liefern FPK und ÖVP den Beweis
dafür, dass sie ihren Sparwillen zwar öffentlichkeitswirksam
ankündigen, doch wenn es aber darum geht, ihre Geldverschwendung
offen zu legen, denken sie nicht einmal daran", kritisiert
SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr die Haltung der Koalition bei der
heutigen Ausschusssitzung für Budget, Landeshaushalt und Finanzen.

Die SPÖ Abgeordneten beantragten, die schriftliche Aufklärung des
Finanzreferenten im Zusammenhang mit dem "Tibetzentrum Hüttenberg" wo
Landesförderungen in der Höhe von 195.000 Euro geflossen sind. Wofür
wurde das Geld ausgegeben? Zudem sollte Dobernig auflisten, wofür die
knapp 500.000 Euro in der Kulturabteilung aufgewendet wurden, die
für Veranstaltungen vorgesehen waren.

Ebenso von der Koalition blockiert wurde die Aufklärung über die
Mittelverwendung im Bereich der Brauchtums- und Heimatpflege, wo es
um weit mehr als eine Million Euro geht. "Die fadenscheinige Ausrede,
der Rechnungsabschluss wäre ohnehin schon Geschichte, lasse ich nicht
gelten. Die Budgethoheit liegt beim Kärntner Landtag und da müssen
die Finanzen auch behandelt werden. Dort werden wir die schonungslose
Geldvernichtung der Koalition auch aufzeigen", so Rohr abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ Kärnten
Klagenfurt

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