• 18.05.2010, 10:29:11
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VP-Leeb zu Leipziger Schule: "Containerpolitik der SPÖ endgültig gescheitert"

Mieterinnen und Mieter im Pokornyhof dürfen nicht für Fehler der SPÖ büßen

Wien (OTS) - "Die Diskussion um die geplante Aufstellung von
Schulcontainern im Pokornyhof in der Brigittenau zeigt eindrucksvoll,
dass die Containerpolitik der SPÖ endgültig gescheitert ist. Nicht
nur, dass Kinder in Containern unterrichtet werden, weil es die SPÖ
verabsäumt hat, entsprechende Schulentwicklungspläne zu erstellen:
Jetzt müssen auch noch Mieterinnen und Mieter für diese Fehler der
SPÖ büßen", sagt ÖVP-Stadträtin Isabella Leeb. "Der aktuelle Anlass
zeigt aber auch, dass die jahrelange Kritik der ÖVP Wien am
Container-Fetischismus der SPÖ völlig berechtigt war."

"Die Mieterinnen und Mieter im Pokornyhof brauchen sich nicht darauf
verlassen, dass diese Container nur eine provisorische Lösung sind.
Das hat die SPÖ an anderen Standorten auch schon versprochen. Manche
Provisorien feiern nächstes Jahr ihren 40. Geburtstag, an einigen
Standorten werden bereits bestehende Container durch neue ersetzt",
kritisiert Leeb. "Die SPÖ muss nun endlich aufwachen, ihre
Verantwortung wahrnehmen und einen Schulentwicklungsplan erstellen,
der diesen Namen auch verdient. Hier sind sowohl der Bürgermeister
als oberste Schulbehörde, als auch der zuständige Bildungsstadtrat
Oxonitsch nicht aus der Verantwortung zu entlassen."

Leeb fordert den Brigittenauer SPÖ-Bezirksvorsteher Derfler auf,
rasch Gespräche mit Stadtschulrat und Wiener Wohnen aufzunehmen, um
eine für alle Beteiligten tragbare Lösung zu finden: "Die erste
Gelegenheit hat er bei der heutigen Informationsveranstaltung. Die
jetzt geplante Lösung auf dem Rücken aller Beteiligten kann es
jedenfalls nicht sein", so die VP-Stadträtin abschließend.

Rückfragehinweis:
ÖVP Wien - Pressestelle
Tel.: (01) 515 43 - 940, Fax:(01) 515 43 - 929
mailto:[email protected]
http://www.oevp-wien.at

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