WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Bananen wachsen auch in Österreich - von Esther Mitterstieler

Wien (OTS) - Es mag angesichts der auf uns hereinbrechenden
Schuldenberge und mehr oder weniger verzweifelten Versuche
europäischer Staaten, ihre Defizite in den Griff zu bekommen,
hierzulande fast untergehen: Da gab es 2004 einen Finanzminister, der
offensichtlich beim Finale des Verkaufs der Bundeswohnbaugesellschaft
Buwog die Fäden mitzog. Dabei schauten für seine damaligen Freunde
Walter Meischberger und Peter Hochegger schlappe zehn Millionen Euro
Erfolgsprovision von Seiten des Käufers Immofinanz heraus. Derselbe
Finanzminister ließ sich im gleichen Jahr seine Homepage inklusive
privatem Fotomaterial von der Wiege über den Autoverkäufer bis hin
zum Minister dieser Republik von der Industriellenvereinigung
sponsern und zahlte keinen Euro an Steuern dafür. Es gab noch einige
unschöne Aktionen, die wohl keine rechtlichen Beanstandungen
zuließen, aber politisch von einem ungemeinen Sittenbild zeugen.
Strahlemann Karl-Heinz Grasser hat wie immer von nichts gewusst bzw.
sich zu Unrecht verfolgt gefühlt. In Deutschland wäre ein Minister
sofort zurückgetreten, wäre er nur in den Verdacht einer solchen
(Homepage)-Affäre gelangt. In Österreich wird dies mit einem kecken
Lächeln weggewischt. Was regen sich da ein paar Schreiberlinge auf?

So weit, so gut. Um nicht am deutschen Vorbild festzuhängen: Vor
wenigen Tagen ist in Rom Italiens Industrieminister Claudio Scajola
zurückgetreten. Ein Berlusconi-Mann der ersten Stunde. Es war bekannt
geworden, dass Scajola 2004 eine Wohnung mit Kolosseum-Blick
erstanden hat, die einen überaus günstigen Marktwert aufwies: Statt
der üblichen 10.000 Euro pro Quadratmeter musste Scajola bloß 3300
Euro hinblättern. Dabei soll er 600.000 Euro gezahlt und weitere
300.000 Euro schwarz an den umstrittenen Geschäftsmann Diego Anemone
überwiesen haben. Der ist wiederum eine Schlüsselfigur im
Korruptionsskandal um Bauaufträge für den G-8-Gipfel in L'Aquila.
Natürlich gilt für Scajola die Unschuldsvermutung. Trotzdem hat nicht
einmal mehr Premier Silvio Berlusconi an ihm festgehalten. Ein
Hoffnungsschimmer leuchtet auf für Italiens Medienlandschaft: Die
Zeitungen haben sich auf die Affäre gestürzt, bis der Mann nicht mehr
tragbar war.

Was das mit Österreich zu tun hat? Irgendwie wird man in unserer
Buwog-Causa den Verdacht nicht los, dass hier ein paar aktuell und
ehemals Mächtige glauben, ihre Mauschelei gehe niemanden etwas an.
Aufklärung ist dringend nötig. Denn: Bananenrepublik lässt grüßen,
wenn Verantwortung in der Politik keine Kategorie mehr zu sein
scheint.

Rückfragehinweis:
WirtschaftsBlatt
Tel.: Redaktionstel.: (01) 60 117/305
http://www.wirtschaftsblatt.at

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