"Die Presse"-Leitartikel: Zu spekulantophob, um wahr zu sein, von Michael Prüller

Ausgabe vom 17.05.2010

Wien (OTS) - Transaktionssteuer klingt so schön nach Zähmung der widerspenstigen Märkte. In Wahrheit tut sie nur so.

Die grassierende Sündenbock-Rhetorik nach dem Motto "Hetzt die Spekulanten!", ist aus dreierlei Gründen nicht nur dumm, sondern auch gefährlich: Sie vernebelt zum ersten die exakte Diagnose der Fehler im System. Sie lenkt zum zweiten die Therapievorschläge auf eine Nebenfront, wo die Krise nicht besiegt werden wird. Und sie macht zum dritten selbst in honorigen politischen Zirkeln die Pflege populistischer Zerrbilder zu etwas Alltäglichem, zu einer gängigen Krisenstrategie.
Wie schön wäre es, wenn jeder Politiker, bevor er etwas über Spekulanten sagen darf, zuerst vor einer Expertenjury schlüssig erklären müsste, wie Spekulationen etwa auf Devisen- oder Anleihemärkten funktionieren. Das halbe Dutzend Politiker pro Land, das diesen Test besteht, hätte dann durchaus das Zeug dazu, nicht nur die Krise erfolgreich bekämpfen zu können, sondern auch die Finanzmärkte unter genau so viel Kontrolle zu halten, wie die Welt es braucht.

Sei's drum. Es wird eh nicht passieren. Wir werden also weiterhin täglich von irgendwem hören, dass ihn irgendwas an George Soros und den 16. September 1992 erinnert, als dieser die Bank von England gesprengt hat. Und weiterhin werden täglich Leute über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer fantasieren, die wissen müssten, dass so eine Steuer nichts gegen spekulative Angriffe auszurichten vermag und wenig Geld in die Kassen spült, aber so wunderbar danach klingt, dass es endlich den Geschäftemachern an den Kragen geht, die ja an allem schuld sein sollen.

Was Soros betrifft: Er hat damals tatsächlich durch seine Vorbildwirkung so viele Menschen dazu gebracht, britisches Pfund zu verkaufen, dass die Bank von England weder genug Devisenreserven hatte, um dagegenzuhalten, noch die Zinsen so steigern konnte, dass das Pfund für Käufer wieder attraktiv geworden wäre. Die Folgen:
Soros hat mit einem Spekulationsvolumen von 15 Milliarden Pfund eine Milliarde Gewinn gemacht. Die Spekulanten, mit denen Soros gewettet hatte, haben sehr viel Geld verloren. Das Pfund fiel gegenüber dem Dollar um 25 Prozent, und die schwere Rezession auf der Insel hörte auf. Für die Erlösung von der politisch künstlich aufrechterhaltenen ruinösen Überbewertung des Pfunds hätten die Briten Soros eigentlich die Ehrenstaatsbügerschaft verleihen müssen.

Und zur Finanztransaktionssteuer, die entgegen dem Wunschbild mancher Befürworter ja keine Steuer auf Spekulationsgewinne, sondern eine Gebühr für Geldgeschäfte wäre: Sie ließe sich natürlich jederzeit, auch im Alleingang eines Landes, einführen, wie es derzeit etwa Spitzen der SPÖ, Christoph Leitl oder der oberste deutsche Gewerkschaftsboss fordern. Solche Steuern gab es als Börsenumsatzsteuern in vielen Ländern, und in manchen gibt es sie noch. Aber was brächte das? Die meisten gebührenpflichtigen Geschäfte würden dann halt im Ausland getätigt (als Stockholm 1984 eine solche Steuer einführte, sollen die Anleihenumsätze um 85 Prozent eingebrochen sein, die Steuer brachte dann statt 1,5 Milliarden nur 50 Millionen Kronen ein).

Und Spekulanten wie George Soros würden darüber nur kichern. Nicht wer lange lauert und dann große Summen auf ein Pferd setzt, wird viel Transaktionssteuer zahlen, sondern vor allem die Arbitragehändler, die von kleinen Kursungleichgewichten leben und eine von vielen Experten begrüßte Hygienefunktion auf den Märkten ausüben. Ein Rechenbeispiel: Wer zweimal pro Tag eine Million Euro einsetzt, würde mehr Transaktionssteuer zahlen als einer, der einmal pro Jahr mit einer halben Milliarde zockt. Der Erste hat eine Renditeerwartung je Deal von vielleicht 0,1 Prozent - eine Steuer von 0,1 Prozent auf seine Umsätze würde sein Geschäftsmodell zunichtemachen. Der andere erwartet sich vielleicht 20 Prozent Gewinn; und ob es nach Steuern nur 19,9 Prozent sind, ist ihm ziemlich egal. Ein Extrembeispiel, aber es zeigt die eigentlich spekulantenfreundliche Schlagseite einer Transaktionssteuer.

Als Banken- oder Finanzmarktabgabe, wenn man denn eine will, ist natürlich auch die Transaktionssteuer tauglich. Aber ihre Lenkungswirkung ist nicht die, die man uns vorgaukelt. Sie macht die Finanzmärkte erratischer, weil Korrekturen dann nicht mehr sofort und fast stufenlos erfolgen, sondern in Sprüngen. Und die Zahl der Marktteilnehmer wird geringer, ihre relative Größe und Manipulationsmacht steigt damit an. Und es schaut bei Weitem nicht genug Steuergeld dabei heraus, um die Erhöhung von Massensteuern zu vermeiden. Aber es klingt halt so gut: eine Steuer auf Spekulationsgeschäfte! Auf die Bösen! Denn die Krise ist ja nicht dadurch entstanden - nein, nein! -, dass das spekulative "Es wird schon irgendwie gehen" in den letzten Jahren unser aller Motto war.

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