- 08.05.2010, 19:31:45
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Wahlauftakt der SPÖ: "Klare Verhältnisse für den weiteren Aufstieg des Burgenlandes!"
LH Niessl: "Trete an, weil ich die Arbeit für unser wunderbares Land fortsetzen möchte" - "bessere Chancen für Frauen und Jugend"
Oberwart (OTS/SK) - Die SPÖ Burgenland hat heute, Samstag, mit dem
Wahlauftakt in Oberwart vor rund 2.000 Unterstützerinnen und
Unterstützern den Intensivwahlkampf zur Landtagswahl eröffnet.
Bundeskanzler Werner Faymann betonte in seiner Rede den Aufstieg des
Burgenlandes. Landeshauptmann Hans Niessl: "Wir brauchen klare
Verhältnisse, damit dieser Aufstieg fortgesetzt werden kann."
Erstmalig könne der Landeshauptmann mit Vorzugsstimme gewählt werden.
Die wichtigsten Themen: gute Arbeitsplätze, bessere Bildung und mehr
Sicherheit. Besonders wichtig: bessere Chancen für die Jugend und für
Frauen im Land. Niessl: "In drei Wochen entscheiden wir über den
weiteren Aufstieg des Burgenlandes, oder ob Schwarz-Blau regiert."
Vor fast 10 Jahren wurde Hans Niessl ebenfalls in Oberwart erstmals
zum SPÖ-Landesparteivorsitzenden gewählt. Seither sei das Burgenland
in vielen Bereichen zur Nummer 1 aufgestiegen, so Niessl in seiner
Rede: "Das Burgenland ist Nummer 1 bei der Bildung, bei der
Bewältigung der Wirtschaftskrise, beim Tourismus und vielem mehr. Wir
können gemeinsam stolz sein, was wir in den letzten Jahren geschafft
haben. Bei der Wahl am 30. Mai entscheidet sich, ob wir diesen
Aufstieg unseres Burgenlandes fortsetzen." Ein Belastungspaket für
die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sei mit der SPÖ dagegen nicht
zu machen. Eine ÖVP-Benzin-Steuer werde es mit der SPÖ nicht geben.
"Die Zeche für die Wirtschaftskrise sollen jene zahlen, die sie
verursacht haben. Das sind sicher nicht die fleißig arbeitenden
Pendlerinnen und Pendler."
"Wir wollen 100.000 gute Arbeitsplätze im Burgenland, unter anderem
durch Investitionen in Forschung und Entwicklung", so Niessl.
Besonders wichtig seien "bessere Chancen für die Jugend und für die
Frauen im Burgenland". Dafür brauche es jedoch klare Verhältnisse.
"Die anderen Parteien sagen: Klare Verhältnisse sind schlecht. Was
ist schlecht daran, dass sich das Burgenland großartig entwickelt hat
- dass das Burgenland in vielen Bereichen an der Spitze liegt?"
Steindl-Fekter-ÖVP agiert gegen das Burgenland
Kritik übte der Landeshauptmann an der ÖVP: "Die Steindl-Fekter-ÖVP
hat das Burgenland in der schwierigsten Zeit seit
1945 im Stich gelassen. Sie hat Parteiinteressen vor Landesinteressen
gestellt. Ihnen ist zu sagen: Wer blockiert, verliert!" Gerade im
Wahlkampf agiere die ÖVP mit schmutzigen Tricks. "Es ist nicht in
Ordnung, mit welchen Mitteln und Methoden dieser Wahlkampf von den
anderen Parteien geführt wird. Von Eberau bis zur haltlosen
Retourkutsche mit den Inseraten. Dieser schmutzige Stil verdient
einen Denkzettel. Am 30. Mai werden die Burgenländerinnen und
Burgenländer die richtige Antwort auf diese Methoden geben."
Das Burgenland sei gerade bei der Bildung hervorragend unterwegs.
"Wir wollen eine Ausbildungsgarantie für alle Jugendlichen. Aber: Was
macht die Rosenkranz-Tschürtz-FPÖ für Lehrlinge, für die Zukunft
unserer Jugend und für mehr Bildung? Die Rosenkranz-Tschürtz-FPÖ hat
noch keinem Jugendlichen eine Lehrstelle oder einen Job ermöglicht."
Auch die ÖVP wolle die Chancen in der Bildung verringern - etwa durch
die Blockade bei der Neuen Mittelschule. Das sei burgenlandfeindliche
Politik, so Niessl: "Wir können es nicht zulassen, dass man unseren
Jugendlichen die Zukunft verbaut." Sowohl Bundeskanzler Werner
Faymann als auch Landeshauptmann Hans Niessl sprachen sich neuerlich
für die Fortsetzung des Assistenzeinsatzes aus, bis die fehlenden 500
Polizistinnen und Polizisten nachbesetzt sind. Das Burgenland solle
ein "Sicherfühlland" werden.
Erstmalig in der Geschichte des Burgenlandes könne der
Landeshauptmann mit Vorzugsstimme in allen Bezirken gewählt werden.
"In drei Wochen entscheiden wir darüber, ob weiterhin gute
Arbeitsplätze mit besseren Einkommen geschaffen werden, oder ob
Schwarz-Blau ihre Politik der billigen Arbeitskräfte fortsetzen kann.
In drei Wochen geht es um den Landeshauptmann!" Wenn sich
Schwarz-Blau ausgehe, dann komme auch Schwarz-Blau. Der Pakt zwischen
Schwarz und Blau sei längst unterschrieben. "Wir brauchen im
Burgenland keine Kärntner Verhältnisse, wo Schwarz-Blau regiert. Es
gibt nur eine Möglichkeit, wie Schwarz-Blau verhindert werden kann:
Mit klaren Verhältnissen. Wir sind für den weiteren Aufstieg des
Burgenlands, für Rot-Gold statt Schwarz-Blau!" (Schluss) bj
Rückfragehinweis:
Christian Bleich Büro Landeshauptmann Hans Niessl 7000 Eisenstadt, Landhaus Tel: 02682/600-2391 Fax: DW 2900 Mobil: 0664/6124716 E-Mail: [email protected] www.WirBurgenlaender.at www.WirBurgenlaenderinnen.at
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