"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die Farbe Weiß" (von Hubert Patterer)

Ausgabe vom 18.04.2010

Graz (OTS) - Im großartigen, von Hans Rauscher herausgegebenen "Österreich"-Buch findet sich ein Text Carl Zuckmayers. Der emigrierte Schriftsteller erinnert sich darin an die Dreißigerjahre, an das "Begräbnis alles menschlich Würdigen" und an die Furcht, als er sich bei der Abstimmung im April 1938 Adolf Hitler verweigert. "Ich stand allein in der Wahlzelle, kreuzte auf dem Zettel das Ja aus und unterstrich das Nein. Der nackte Angstschweiß lief mir herunter und mir war, als ob ich von einem unsichtbaren Auge beobachtet sei und jeder mir draußen ansehen müsse, was ich getan hatte."

Die Unfreiheit des Stimmbürgers ist noch kein Menschenleben her. Das Land hat gute Gründe, dem vor 65 Jahren wiedererrungenen Wahlrecht mit Achtung zu begegnen. Das Recht, frei zu wählen, ist ein hohes Gut. Man setzt es herab, wenn eine Partei wie die ÖVP für die Hofburg-Wahl die ungültige Stimmabgabe aus einem schlichten, antisozialistischen Affekt heraus als gleichwertige, respektable Option propagiert. Das ist einer staatstragenden Partei unwürdig.

Es ist ein Unterschied, ob der Herr Müller für sich entscheidet, ungültig an der Wahl teilzunehmen (weil das Angebot für ihn defizitär ist/weil er das Amt grundsätzlich ablehnt/weil er grad null Bock auf Politik hat usf.), oder ob der Herr Kopf als amtierender Klubobmann öffentlich bekennt, vorsätzlich ungültig zu wählen. Die Beteuerung, er habe das "rein persönlich" gemeint und nicht appellativ, ist verlogen. Wozu hat er dann das Wahlgeheimnis aufgehoben, wenn er damit öffentlich so gar nichts sagen und bewirken wollte?

Der Argumentationsstrudel der ÖVP führt noch tiefer, wenn die ungültige Stimmabgabe mit dem unbefriedigenden Spektrum an Bewerbern begründet wird. Die Partei beklagt einen Zustand, den sie durch die Nicht-Kandidatur selbst verursacht hat. Im Übrigen hat Parteiobmann Josef Pröll Heinz Fischers Amtsführung noch im Sommer als untadelig gewürdigt. Wer soll diesen Mäanderkurs ohne Schwindelanfälle nachvollziehen?

Weiß zu wählen, ist legitim, eine wünschenswerte demokratische Äußerung ist es nicht. Das Wahlrecht wurde nicht erkämpft, damit die Stimme ausgeschieden und im Mülleimer der Arithmetik entsorgt wird.

Nur in autoritären Systemen kann die ungültige Stimme eine wirkungsvolle, heldenhafte Geste der Auflehnung sein, Notwehr des Gewissens. Im demokratischen Wettstreit jedoch ist die Selbstverweigerung niemals ein Ideal.

Physikalisch und ästhetisch mag die Farbe Weiß die vollkommenste von allen sein, aber in der Wahlzelle entfaltet sie keinen Glanz. Dort bleibt sie fahl und matt.****

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