Liste MIT: "SPÖ-NR Heinzl verantwortet rot-rechtes Chaos!" - SPÖ soll Badeurlaub beenden, die Arbeit muss beginnen.

Traismauer (OTS) - "Die SPÖ Traismauer ist nun dringend
aufgerufen, nach ihren gescheiterten Machtspielen zur Arbeit
zurückzukehren. Badeurlaube sind unmittelbar zu beenden, eine
Geschäftsverteilung für alle Stadträte zu beschließen und die Arbeit
für unsere Gemeinde umgehend aufzunehmen. Die SPÖ allein trägt die
Verantwortung für das Chaos der letzten Tage und ist nun dringend
aufgefordert, für personell stabilere Verhältnisse im Gemeinderat zu
sorgen", erklärte MIT-Klubsprecher Herbert Benischek.

Dieses Chaos wurde in den letzten Tagen auch von einer
beispiellosen Agitation des SPÖ-Nationalrates Anton Heinzl gegen die
Liste MIT und die ÖVP überschattet, wobei er unter Bruch des
verfassungsrechtlich gewährten Rechts auf Briefgeheimnis private
E-Mails aus dem Zusammenhang gerissen veröffentlichte und zudem noch
mehrfach unwahre Tatsachenbehauptungen von sich gab. Dabei ging es
ihm ganz offensichtlich nicht um Inhalte, sondern nur darum, das
Bürgermeisteramt für die SPÖ zu sichern. "Mit dieser Choreographie im
Hintergrund wurde SPÖ-Nationalrat Heinzl zum peinlichen
Steigbügelhalter eines bereits wieder abgetretenen rechten
FPÖ-Vizebürgermeisters in Traismauer. In Abwandlung eines Wahlslogans
von Bundespräsident Heinz Fischer kann man hier leider nur sagen:
Zuerst die Ämter, dann die Werte", so Benischek. Die Veröffentlichung
privater E-Mails durch die SPÖ ist weiterhin Gegenstand rechtlicher
Schritte.

Rückfragehinweis:
Liste MIT, Lukas Leitner
Tel.: 0664 / 183 64 11

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