Projekt Wasserkraftwerk Schwarze Sulm: Europäische Union stellt Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich ein

Graz (OTS) - Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die Europäische
Kommission das Vertrags- verletzungsverfahren wegen des geplanten
Kleinwasserkraftwerkes an der Schwarzen Sulm gegen die Republik
Österreich, am 18. März eingestellt. Hintergrund des Verfahrens war
die Überprüfung, ob es im Rahmen der Erteilung der Genehmigungen zur
Errichtung eines Kleinwasserkraftwerkes an der Schwarzen Sulm zu
Vertragsverletzungen gegen die entsprechenden Richtlinien der
Europäischen Union zur Genehmigung derartiger Bauvorhaben in
ökologisch sensiblen Schutzgebieten ("Natura 2000"), durch die
Republik Österreich gekommen ist, wie es ja von den Kraftwerksgegnern
- insbesondere der Grünen Partei Österreichs - in ihren Aussendungen
stets behauptet wurde. Dazu der Rechtsvertreter der Projektwerber,
der Grazer Umweltrechtsspezialist Dr. Georg Eisenberger: "Nach der
Steirischen Naturschutzbehörde und dem Verwaltungsgerichtshof, hat
nunmehr auch die Europäische Kommission rechtlich bindend
festgestellt, dass vom geplanten Kleinwasserkraftwerk an der
Schwarzen Sulm keinerlei negativen Einflüsse für Fauna und Flora
dieses zweifelsohne schützenswerten Gewässers ausgehen. Die in diesem
Zusammenhang von den Kraftwerksgegnern in ihren Aussendungen immer
wieder in den Raum gestellte Gefahr von Strafzahlungen Österreichs an
die Europäische Union hat sich damit als unrichtig erwiesen. Dies ist
umso bemerkenswerter, da ja die Europäische Kommission von den
Kraftwerksgegnern selbst in dieser Sache angerufen wurde."

Freude über diesen Beschluss herrscht naturgemäß bei den
Projektwerbern, den steirischen Forstwirten Ing. Alfred Masser und
Dipl-Ing. Alfred Prinz von Liechtenstein. Dazu Masser in einer ersten
Stellungnahme gegenüber der APA: "Damit ist nunmehr endgültig klar,
dass die versuchte Panikmache von einzelnen, offenbar unbelehrbaren
Technologiegegnern unbegründet ist. Unser Projekt, mit dem saubere
Energie für über 20.000 steirische Haushalte erzeugt werden wird,
wird sich ohne jeden Schaden für die Umwelt in diese sensible
Flusslandschaft integrieren und sich damit in die jahrhundertealte
Tradition von Kleinwasserkraftwerken an der Schwarzen Sulm
einreihen."

Rückfragehinweis:

Thomas Stelzl (Pressearbeit), 
   Tel.:0699 - 19151915, mailto:thomas.stelzl@mac.com
   
   Ing. Peter Masser 
   Tel.: 0664 - 113 72 41, mailto:office@peter-masser.at
   
   RA Dr. Georg Eisenberger 
   Tel.: 0316 - 3647 / 226, mailto:g.eisenberger@ehlaw.at
   
   DI Alfred Prinz Liechtenstein 
   mailto:alfred.liechtenstein@holztreff.at

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