Liste MIT: "Ergebnis der Bürgermeisterwahl ist zu akzeptieren!" - SPÖ-NR Heinzl verantwortet FPÖ-Vizebürgermeister

Traismauer (OTS) - "Als Demokraten akzeptieren wir ganz
selbstverständlich das Ergebnis der gestrigen Bürgermeisterwahl und
gratulieren dem neuen SPÖ-Bürgermeister Herbert Pfeffer. Faktum ist
jedoch, dass dieses Ergebnis nur durch den völlig überraschenden
'Absprung' zweier FPÖ-Gemeinderäte möglich geworden ist, die zuvor
mit ihrer eigenen Unterschrift einen Koalitionspakt zwischen ÖVP, MIT
und FPÖ unterzeichnet haben und noch am Abend vor der
Gemeinderatssitzung gemeinsame Wahlvorschläge der Kandidaten der
ÖVP-MIT-FPÖ-Koalition unterschrieben haben. An dem gestrigen
Verhalten dieser beiden Herren sieht man, was offensichtlich
Unterschriften von FPÖ-Funktionären wert sind - nämlich gar nichts",
erklärte heute der MIT-Spitzenkandidat und neugewählte Traismaurer
Stadtrat, Mag. Lukas Leitner.

Dieses Ergebnis wurde in den letzten Tagen auch von einer
beispiellosen Agitation des SPÖ-Nationalrates Anton Heinzl gegen die
Liste MIT und die ÖVP überschattet, wobei er unter Bruch des
verfassungsrechtlich gewährten Rechts auf Briefgeheimnis private
E-Mails aus dem Zusammenhang gerissen veröffentlichte und zudem noch
mehrfach unwahre Tatsachenbehauptungen von sich gab. Dabei ging es
ihm ganz offensichtlich nicht um Inhalte, sondern nur darum, das
Bürgermeisteramt für die SPÖ zu sichern. Und auch der FPÖ ging es
dabei offensichtlich nur um Ämter - belohnt wurden sie gestern mit
den Ämtern eines Vizebürgermeisters und Stadtrates, während ihnen in
einer ÖVP-MIT-FPÖ-Koalition insgesamt nur ein Stadtratsmandat
zugefallen wäre. "Mit dieser Choreographie im Hintergrund wurde
SPÖ-Nationalrat Heinzl zum peinlichen Steigbügelhalter eines
FPÖ-Vizebürgermeisters in Traismauer. In Abwandlung eines Wahlslogans
von Bundespräsident Heinz Fischer kann man hier leider nur sagen:
Zuerst die Ämter, dann die Werte", so Leitner.

Die Arbeit hat für uns begonnen!

"Dieses Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters ist in einer
Demokratie zu akzeptieren, wenngleich es nur unter sehr merkwürdigen
Begleiterscheinungen zustande kam. Wir werden nun als unabhängig
konstituierte Gemeinderatsfraktion die Arbeit mit unseren Ideen und
unserem Wahlprogramm fortsetzen und auch in unserem Stadtratsressort,
nämlich Wirtschaft, Asyl, Integration und Europafragen, für unsere
Gemeinde neue Impulse setzen. Die Arbeit hat für uns begonnen!",
erklärte Leitner abschließend.

Rückfragehinweis:
Liste MIT, Lukas Leitner
Tel.: 0664 / 183 64 11

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