Kopf: 3 x 100 Millionen jährlich durch Ökologisierung

Loipersdorf (OTS/ÖVP-PK) - Ab 2011 bis 2020 will die ÖVP in den
Bereichen Forschung und Innovation, bei Green Jobs sowie der
thermischen Sanierung jeweils 100 Millionen Euro investieren. "Zur
Stärkung der Wirtschafts- und Beschäftigungsstruktur und für
ökologische Effekte." Das erklärte ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf zu
Beginn einer gemeinsamen Pressekonferenz im Rahmen der
ÖVP-Klubklausur mit den ÖVP-Ministern Beatrix Karl, Reinhold
Mitterlehner und Niki Berlakovich. ****

Die Mitglieder der Bundesregierung sind angehalten, im Jahr 2010
Maßnahmen für eine ausgabenseitige Budgetkonsolidierung zu
erarbeiten. Dabei sollen sich die Minister vor allem Gedanken über
strukturelle und damit nachhaltige Maßnahmen machen, kündigte Kopf
an.

Darüber hinaus werde eine Arbeitsgruppe im Finanzministerium
Maßnahmen zur - "leider notwendigen" - einnahmenseitigen
Budgetkonsolidierung erarbeiten, fuhr Kopf fort. "Wenn schon Steuern,
dann aber bitte mit innovationsstärkendem und ökologischem
Lenkungseffekt. Steuern sollen steuern."

Schließlich seien auch Offensivmaßnahmen für eine innovativere
Wirtschaft nötig, "die unser Handeln ökologischer machen - etwa durch
die Stabilisierung des Endenergieverbrauchs -, und die
arbeitsplatzschaffend und somit beschäftigungswirksam sein sollen",
so Kopf weiter.

"Leid" ist es der ÖVP-Klubobmann, "dass sich die Koalitionspartner
gegenseitig Steuerideen zurufen. Dieses Spiel sollte beendet werden.
Lassen wir die Arbeitsgruppe im Finanzministerium arbeiten. Sie soll
ökologische Auswirkungen miteinbeziehen und dann konkret
ausverhandelte Vorschläge auf den Tisch legen." Ab 2011 sollten
jedenfalls aus der Ökologisierung des Steuersystems rund 3 x 100
Millionen Euro jährlich für Offensivmaßnahmen verwendet werden.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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