MIT-Benischek: "SP-Heinzl verbreitet glatte Unwahrheiten!" - "Aussagen von Heinzl haben bereits anwaltliche Konsequenzen!"

Traismauer (OTS) - "Auch SPÖ-Nationalrat Anton Heinzl muss mit
neuen Realitäten umgehen lernen. Seit 1924 regierte in Traismauer ein
sozialistischer Bürgermeister, wenn man von der Zeit zwischen 1934
und 1945 absieht. Die Nervosität der SPÖ nach Einigung der ÖVP, MIT
und FPÖ auf eine Sanierungspartnerschaft für Traismauer ist zwar
verständlich, die Unwahrheiten von Herrn Heinzl können jedoch nicht
hingenommen werden", erklärte heute MIT-Gemeinderatsklubobmann
Herbert Benischek. Insbesondere werden die persönlichen Angriffe auf
den von der Dreier-Koalition vorgeschlagenen unabhängigen
Bürgermeister-Kandidaten Lukas Leitner zurückgewiesen. "Diese stellen
allesamt Unwahrheiten dar und werden nun auch anwaltliche Schritte
wegen Rufschädigung und unwahrer Tatsachenbehauptung nach sich
ziehen", so Benischek.

So hat SPÖ-Nationalrat Anton Heinzl folgende Unwahrheiten verbreitet:

1) In "Österreich" vom 28. März meinte Heinzl, Lukas Leitner sei
Finanzberater und berate die HYPO Niederösterreich. Faktum ist, dass
Leitner seit 22 Jahren beruflich ausschließlich in der
Kommunikationsbranche arbeitet und noch nie als Finanzberater tätig
war.

2) In einer heutigen Aussendung behauptet nun Heinzl, Leitner wurde
die Position eines Wirtschaftkammerobmannes angeboten. Faktum ist,
dass Leitner weder eine Wirtschaftkammerfunktion angeboten worden ist
noch dieser eine anstrebe. Ganz im Gegenteil: Das kann auch für alle
Zukunft ausgeschlossen werden, rein schon aufgrund der künftigen
Doppelbelastung als selbständiger Unternehmer verbunden mit dem
zeitaufwändigen Zweitjob als Bürgermeister der Stadt Traismauer.

3) Faktum ist, dass sich die Liste MIT noch am 26. März als eigener
Gemeinderatsklub gem. der NÖ. Gemeindeordnung konstituiert hat -
daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Eine behauptete Fusion
mit der ÖVP ist weder geplant noch intendiert. Die Liste MIT hat auch
bereits eigene Strukturen, darunter auch einen eigenen Klubobmann,
und wird diese eigenen Strukturen auch in Zukunft aufrecht erhalten.

"Ich fordere auch die SPÖ Traismauer auf, mit dem Streuen von
Gerüchten und Unwahrheiten, wie sie es etwa auch mit
Presseaussendungen getan hat, aufzuhören und wieder zur Sacharbeit
zurückzukehren. Es ist einfach untragbar, dass zum Beispiel auch auf
Gemeindeebene alle Gemeindebediensteten mit Gerüchten konfrontiert
und verunsichert wurden, es drohen nun nach Bildung der
Sanierungspartnerschaft zwischen ÖVP, MIT und FPÖ Umfärbeaktionen im
Gemeindeamt oder Kündigungen. Das Gegenteil ist der Fall: wir werden
jedenfalls auf die Erfahrung der bestehenden Mitarbeiter - und zwar
in allen Bereichen - bauen und gemeinsam mit ihnen das Gemeindeamt
sowie auch alle anderen Dienststellen noch bürgerfreundlicher und
effizienter als bisher gestalten. Jetzt geht es um Sacharbeit für
unsere Gemeinde - die einzigen Färbeaktionen, die stattfinden, sind
jene von Ostereiern", sagte dazu Benischek.

Sacharbeit im Vordergrund!

Die Sanierungspartnerschaft von ÖVP, MIT und FPÖ sei jedenfalls
angetreten, Traismauer neue Impulse zu geben. Vordringlichste Ziele
sind eine nachhaltige Budgetkonsolidierung, die Schaffung neuer
Arbeitsplätze, Betriebsansiedlungen und der Ausbau kommunaler
Sozialleistungen, wie etwa Betreutes Wohnen und
Jungfamilienförderungen. "Wir sind gemeinsam mit allen Kolleginnen
und Kollegen von ÖVP und FPÖ dafür gut aufgestellt. Und wie wichtig
uns die Sachpolitik vor Parteipolitik ist, zeigt allein die Tatsache,
dass wir für das Amt des Bürgermeisters auch einen unabhängigen
Kandidaten der Liste MIT, nämlich Lukas Leitner, nominiert haben. Die
Arbeit hat für uns schon begonnen, daran werden auch untaugliche
Meinungsmanipulationen und Gerüchte der SPÖ Traismauer nichts
ändern", so Benischek abschließend.

Rückfragehinweis:
Liste MIT, Herbert Benischek
Tel.: 0664 / 431 1777

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