"KURIER"-Story von Bernhard Gaul: "Karas will Heinz Fischer wählen"

Wien (OTS) - Othmar Karas, EU-Abgeordneter der ÖVP und
"Vorzugsstimmenkaiser" bei der vergangenen Europa-Wahl, widerspricht
demonstrativ seinen Parteikollegen. Anders als für ÖVP-Klubchef
Karlheinz Kopf oder Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich ist
es für ihn keine Option, bei der Bundespräsidentenwahl weiß
(ungültig) zu wählen: "Weiß ist keine Farbe. Ich appelliere an die
Bevölkerung, zur Wahl zu gehen - und Partei zu ergreifen."
Karas versteht den Frust vieler Wähler, weil es ein
"demokratiepolitisches Vakuum durch den Mangel an Kandidaten" gebe.
Dafür "tragen die Kandidaten sowie die ÖVP und die Grünen die
Hauptverantwortung".
Unmissverständlich erklärt Karas, wem er seine Stimme geben wird:
"Doktor Heinz Fischer ist aus europapolitischer Sicht der einzig
wählbare Kandidat."
Als Wahlempfehlung will er das nicht verstanden wissen. Die Wahl
des Bundespräsidenten sei keine Parteien-Wahl, sondern eine
Persönlichkeitswahl - und die einzige Direktwahl im Bund.
Er habe Fischer zu einer Diskussion mit seinem "Bürgerforum
Europa 2020" eingeladen; dieser habe zugesagt. Schließlich gehe es
auch um die Rolle Österreichs in der EU und der Welt.
Hätte er nicht selbst kandidieren können? "Dafür war der Zeitpunkt
der Entscheidung zu knapp", erklärt Karas. Zudem habe er bei der
EU-Wahl eine Verantwortung übernommen, die mit einem Wahlkampf nicht
vereinbar sei. Er wünscht sich ein erweitertes Amtsverständnis: So
soll der Bundespräsident im Konfliktfall nicht nur Botschafter
anderer Länder zu sich zitieren können, sondern auch "Politiker und
Medienverantwortliche, die nicht die Wahrheit sagen", um eine
Aussprache zu ermöglichen. Weiters tritt er dafür ein, dass auch bei
der Hofburg-Wahl die Wahlkampfkosten rückerstattet werden.
Und die FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz? Ihr Nein zum
EU-Reformvertrag von Lissabon sei Grund genug, sie nicht einzuladen.
"Die Grundlage des Europaforums ist der Reformvertrag, ist das Ja zur
Entwicklung einer politischen EU und das Ja zur europäischen
Grundrechts-Charta. Das ist unser einendes Band. Und wer das nicht
teilt, der wird auch nicht eingeladen."

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
mailto:[email protected]
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