- 25.03.2010, 09:35:46
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Bures/Niessl: Kleinräumige Umfahrung von Schützen bringt deutliche Entlastung für AnrainerInnen
Bund und Land Burgenland erzielen Lösung zum Wohle der Bevölkerung - "Bürgernahes und wirtschaftlich sinnvolles Straßenbauprojekt"
Wien (OTS/BMVIT) - Der Nationalrat hat gestern Abend die Novelle
zum Bundesstraßengesetz beschlossen. Teil dieser Gesetzesänderung ist
auch die zwischen dem Bund und dem Land Burgenland erzielte Einigung,
die Umfahrung Schützen am Gebirge als kleinräumiges
Landstraßenprojekt umzusetzen. "Wir haben in sehr partnerschaftlichen
Gesprächen ein hervorragendes Ergebnis erzielt, das zum einen
bürgernah und zum anderen auch wirtschaftlich äußerst sinnvoll ist -
und ein vorbildliches Beispiel dafür ist, wie die Zusammenarbeit
zwischen Bund und Länder zum Wohle der Bevölkerung funktionieren
soll", zeigten sich Verkehrsministerin Doris Bures und der
burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl erfreut. ****
Mit dem heutigen Beschluss wird zum ersten Mal ein
Schnellstraßenprojekt aus dem Bundesstraßengesetz rausgenommen und
von einem Bundesland finanziert. Mit dieser kostengünstigen Variante
werde in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein wichtiger Beitrag dazu
geleistet, das Budget zu entlasten, so Bures. Und man ist damit vor
allem dem massiven Interesse der Bevölkerung in Schützen nach einer
kleinräumigen Umfahrung ihrer Gemeinde nachgekommen. "Die Anliegen
der Bürgerinnen und Bürger stehen bei der Umsetzung von
Straßenbauprojekten an erster Stelle. Daher haben wir auch hier
gemeinsam mit Landeshauptmann Hans Niessl eine zukunftsweisende
Lösung gesucht und auch gefunden, die die AnrainerInnen nachhaltig
entlastet", betonte die Ministerin.
Die Notwendigkeit der Umfahrung Schützen am Gebirge werde von
Verkehrszählungen klar untermauert, machte der Landeshauptmann
deutlich. Seit Jahren muss die Bevölkerung an der B50 mit einem
Verkehrsaufkommen von bis zu 18.400 Fahrzeugen pro Tag rechnen. "Die
kleinräumige Umfahrung von Schützen am Gebirge ist ein
Verkehrsprojekt höchster Priorität. Umso mehr freut es mich, dass
durch die heutige Entscheidung einer raschen Umsetzung dieses
Projekts nichts mehr im Wege steht und damit die Anrainer in Schützen
am Gebirge vom zunehmenden Verkehrsaufkommen deutlich entlastet
werden", erklärte Niessl.
Kostengünstig in Infrastruktur investieren mit größtem Nutzen
Angesichts der Wirtschaftskrise, die auch der ASFINAG zu schaffen
macht, sind neue Modelle der Finanzierung wie bei der Umfahrung
Schützen besonders wichtig. Wie europaweit alle Transporte sind auch
die Lkw-Transporte in Österreich rückläufig. Und weniger Lkw-Maut
heißt weniger Einnahmen für die ASFINAG. Klar sei allerdings auch,
dass Verkehrssicherheit Vorrang hat - "Investieren in Sicherheit hat
oberste Priorität", hielt Bures fest. 40 Prozent der
Straßeninvestitionen fließen in Verkehrssicherheitsmaßnahmen wie
Tunnelausrüstung, Leitschienen, Überwachungszentralen,
Rumpelstreifen, Fahrbahnsanierungen. etc.
Es zeige sich aber auch, dass erforderliche Investitionen in die
Infrastruktur kostengünstiger als vorgesehen, aber trotzdem mit
größtmöglichem Nutzen verwirklicht werden können. In der
ursprünglichen Variante für die Umfahrung Schützen wurde mit Kosten
für den Bund in der Höhe von 52 Mio. Euro gerechnet. Nun fallen
gerade einmal zwei Mio. Euro an Planungsaufwand an, die für die
Landesplanung verwertbar sind. "Es ist kein Naturgesetz, dass laufend
neue Projekte ins Bundesstraßengesetz aufgenommen werden. Durch
professionelle Zusammenarbeit und Abstimmung mit der Bevölkerung
können Projekte redimensioniert werden, und alle profitieren davon -
"Bund, Länder und im besonderen die betroffene Bevölkerung", so die
Ministerin. (Schluss) .
Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Susanna Enk, Pressesprecherin
Tel.: +43 (0) 1 711 6265-8121
mailto:[email protected]
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