"KURIER"-Kommentar von Karin Leitner: "Rosenkranz-Dilemma"

Die ÖVP sollte ihre Empfehlung für die Hofburg-Wahl revidieren.

Wien (OTS) - Mit ihrem Begehren, das NS-Verbotsgesetz zu kippen, hatte Barbara Rosenkranz wochenlang erregt. Nach heftiger Kritik erklärte die freiheitliche Hofburg-Kandidatin eidesstattlich, nicht daran rütteln zu wollen. Nun ist die Debatte über solch unseliges Gedankengut wiederbelebt worden - durch den Wiener Ableger des ÖVP-nahen Akademikerbunds.
Dieser hat bereits im November 2009 brieflich von Regierungsmitgliedern, darunter die ÖVP-Justizministerin, gefordert, das Verbotsgesetz aufzuheben. Konsequenzen ob dieses Verlangens gab es für die Schreiberlinge nicht. Jetzt, da der Inhalt publik geworden ist, verurteilen ihn Schwarze vom Parteichef abwärts scharf. Und sie greifen durch. Der Wiener Akademikerbund soll nicht länger Vorfeldorganisation der ÖVP sein; dessen Obmann Josef M. Müller wurde aus der Partei ausgeschlossen. Grund des prompten Handelns: Die ÖVP fürchtet, ins Rosenkranz'sche Eck gestellt zu werden - und damit Schaden für die Partei. Angesichts der Umtriebe in den eigenen Reihen sollte die schwarze Spitze ihre Empfehlung, bei der Bundespräsidentenwahl weiß zu wählen, revidieren. Gegenüber Rosenkranz und ihresgleichen darf man nicht neutral sein.

Rückfragen & Kontakt:

KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
innenpolitik@kurier.at
www.kurier.at