BZÖ-Lugar: Prölls "Ökosteuer" ist eine Farce

Wien (OTS) - "Der Finanzminister musste zugeben, dass sich der
Treibstoffverbrauch durch die so genannte "Ökosteuer" nur um 1-2
Prozent reduzieren wird. Mit "Öko" hat diese Maßnahme als rein gar
nichts zu tun, es gibt keinen ökologischen Lenkungseffekt. Zudem sind
die Mehreinnahmen nicht zweckgebunden, sondern eine reine
Geldbeschaffungsaktion des Finanzministers ", kritisiert
BZÖ-Umweltsprecher Abg. Robert Lugar. Die Regierung habe
gebetsmühlenartig wiederholt, keine neuen Steuern einführen, und das
Budget ausgabenseitig sanieren zu wollen, erinnert Lugar.

Nachdem SPÖ und ÖVP ihre Klientel nicht mit einer Verwaltungsreform
vergraulen wollen, werden wieder einmal die Österreicher zur Kasse
gebeten. "Die "Ökosteuer" trifft nicht nur die Autofahrer, sondern
ist eine Massensteuer. Das wird man auch beim Einkauf im Supermarkt
merken. Wenn der Transport der Waren teurer wird, zahlen dies die
Konsumenten", warnt Lugar davor, dass ausgerechnet die Ärmsten am
härtesten getroffen werden.

Das BZÖ hat dagegen schon vor Monaten ein sinnvolles und sozial
verträgliches ökologisches Lenkungsinstrument vorgeschlagen, erinnert
Lugar: Eine Spreizung der NoVA mit einer steuerlichen Begünstigung
für treibstoffsparende Fahrzeuge und einem Aufschlag für
Spritfresser. Diese Maßnahme wäre nicht nur aufkommensneutral,
sondern würde tatsächlich einen positiven ökologischen Effekt
bewirken. "Die "Pröll-Steuer" hilft nicht der Umwelt, sondern nur dem
Finanzminister", erklärt der BZÖ-Umweltsprecher.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | BZC

print