"Kleine Zeitung" Leitartikel: "Blaues Menetekel im Kampf um die Hofburg" (Von Wolfgang Simonitsch)

Ausgabe vom 15.03.2010

Graz (OTS) - Drei schwarze Bundesländer haben gestern ihre Gemeindevertreter gewählt. Und was sagt uns das Resultat der zum "Super-Wahlsonntag" hoch gejubelten Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg? Über bundespolitische Trends wenig, weil Kommunalwahlen stets von lokalen EInflüssen und persönlicher EInschätzung örtlicher POlit-Größen geprägt sind.

Freilich werden jetzt manche einwenden: Und was ist mit dem jüngst von der rot-schwarzen Koalition aus dem Sack gezauberten Belastungspaket ab 2011? Für konkreten Ärger kann es nicht gesorgt haben. Weil noch keiner weiß, was wirklich auf ihn zukommt. Die koalitionären Sparzwänge und hochfliegenden Fantasien für neue Steuern dürften höchstens da und dort der blauen Protestpartei FPÖ ein paar neue Frustrierte in die Arme getrieben haben.

Wie übermächtig Lokal-Kolorit das Wahlgeschehen prägt, zeigt etwa die Vorarlberger Gemeinde Lustenau. Sie ist seit 50 Jahren eine oft belächelte, aber auch viel bestaunte Hochburg der FPÖ, eine richtige Insel im traditionell schwarzen "Ländle" gewesen. Die Blauen hatten dies vor allem dem "Übervater" und Langzeitbürgermeister Hans-Dieter Grabher zu verdanken. Weil er aber nicht mehr angetreten ist, ist die FPÖ schwer abgestürzt, hat dort nun die ÖVP das Sagen.

Trotzdem werden jetzt wieder reichlich Leute auftreten, die das gestrige Waterloo etwa der Lustenauer FPÖ in Zusammenhang mit der unsäglichen Kandidatur der FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz für die Bundespräsidentenwahl am 25. April bringen wollen. Ohne die Deutungshoheit gepachtet zu haben: In Lustenau hat die zuletzt nur unter Zwang zur NS-Vergangenheit auf Distanz gegangene Rosenkranz überhaupt keine Rolle gespielt.

Ganz anders schaut es in Niederösterreich aus. Dort hat Rosenkranz auch als Landesrätin eine gewisse Bekanntheit erlangt, lächelte die blaue Hofburg-Kandidatin seit Mitte Februar von hunderten Großplakaten zum Text "Wir sind Heimat", um für die Gemeinderatswahlen zu werben. Und dort, im größten Bundesland Österreichs, hat die FPÖ gestern nur ganz wenig abgeräumt.

Mit einem müden Plus von zweieinhalb Prozent - noch dazu auf der Basis der Kommunalwahlen von 2005, als die Blauen nach ihrem internen Richtungsstreit auf 3,3 Prozent abgestürzt waren - schaut es für die Blauen recht trist aus. Vor allem auch im Rennen um die Hofburg in wenigen Wochen. Damit hat der gestrige Wahlsonntag doch eines gebracht: Ein Menetekel für Rosenkranz. ****

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