• 14.03.2010, 20:17:18
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"Kleine Zeitung" Leitartikel: "Blaues Menetekel im Kampf um die Hofburg" (Von Wolfgang Simonitsch)

Ausgabe vom 15.03.2010

Graz (OTS) - Drei schwarze Bundesländer haben gestern ihre
Gemeindevertreter gewählt. Und was sagt uns das Resultat der zum
"Super-Wahlsonntag" hoch gejubelten Gemeinderatswahlen in
Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg? Über bundespolitische Trends
wenig, weil Kommunalwahlen stets von lokalen EInflüssen und
persönlicher EInschätzung örtlicher POlit-Größen geprägt sind.

Freilich werden jetzt manche einwenden: Und was ist mit dem jüngst
von der rot-schwarzen Koalition aus dem Sack gezauberten
Belastungspaket ab 2011? Für konkreten Ärger kann es nicht gesorgt
haben. Weil noch keiner weiß, was wirklich auf ihn zukommt. Die
koalitionären Sparzwänge und hochfliegenden Fantasien für neue
Steuern dürften höchstens da und dort der blauen Protestpartei FPÖ
ein paar neue Frustrierte in die Arme getrieben haben.

Wie übermächtig Lokal-Kolorit das Wahlgeschehen prägt, zeigt etwa die
Vorarlberger Gemeinde Lustenau. Sie ist seit 50 Jahren eine oft
belächelte, aber auch viel bestaunte Hochburg der FPÖ, eine richtige
Insel im traditionell schwarzen "Ländle" gewesen. Die Blauen hatten
dies vor allem dem "Übervater" und Langzeitbürgermeister Hans-Dieter
Grabher zu verdanken. Weil er aber nicht mehr angetreten ist, ist die
FPÖ schwer abgestürzt, hat dort nun die ÖVP das Sagen.

Trotzdem werden jetzt wieder reichlich Leute auftreten, die das
gestrige Waterloo etwa der Lustenauer FPÖ in Zusammenhang mit der
unsäglichen Kandidatur der FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz für die
Bundespräsidentenwahl am 25. April bringen wollen. Ohne die
Deutungshoheit gepachtet zu haben: In Lustenau hat die zuletzt nur
unter Zwang zur NS-Vergangenheit auf Distanz gegangene Rosenkranz
überhaupt keine Rolle gespielt.

Ganz anders schaut es in Niederösterreich aus. Dort hat Rosenkranz
auch als Landesrätin eine gewisse Bekanntheit erlangt, lächelte die
blaue Hofburg-Kandidatin seit Mitte Februar von hunderten
Großplakaten zum Text "Wir sind Heimat", um für die
Gemeinderatswahlen zu werben. Und dort, im größten Bundesland
Österreichs, hat die FPÖ gestern nur ganz wenig abgeräumt.

Mit einem müden Plus von zweieinhalb Prozent - noch dazu auf der
Basis der Kommunalwahlen von 2005, als die Blauen nach ihrem internen
Richtungsstreit auf 3,3 Prozent abgestürzt waren - schaut es für die
Blauen recht trist aus. Vor allem auch im Rennen um die Hofburg in
wenigen Wochen. Damit hat der gestrige Wahlsonntag doch eines
gebracht: Ein Menetekel für Rosenkranz. ****

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