- 11.03.2010, 15:32:33
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JUGENDVERTRETUNG: Scheitert Jugendschutzgesetz?
Rückzieher von Staatssekretärin Marek im heutigen Bundesrat.
Wien (OTS) - Die Bundesjugendvertretung (BJV) zeigt sich irritiert
 über die heutigen Aussagen von Staatssekretärin Marek im Bundesrat,
 wonach sie "keine Chance" für ein Bundesjugendschutzgesetz sehe.
 "Hier hat es von Seiten des Jugendministeriums offenbar innerhalb
 einer Woche einen Kehrtwende gegeben", so BJV-Vorsitzender Wolfgang
 Moitzi. Bei der Jugendschutz-Enquete am 3. März hat Minister
 Mitterlehner einem neuen bundesweiten Jugendschutzgesetz noch
 Priorität zugesprochen. "Warum die Sachlage jetzt schlagartig anders
 aussieht, ist uns unklar", so Moitzi.
 Die BJV fordert Minister Mitterlehner auf, vorzulegen, welche
 konkreten Schritte nun für die Umsetzung seines Vorhabens geplant
 sind. "Wir pochen schon seit Jahren auf die Einführung eines
 Bundesjugendschutzgesetzes und erwarten uns im Interesse der
 Jugendlichen, dass diese Forderung von der jetzigen Regierung endlich
 umgesetzt wird", so Moitzi abschließend.
Rückfragehinweis:
Bundesjugendvertretung Mag.a Nicole Pesendorfer Öffentlichkeitsarbeit Tel.: 01/2144499-15 Mobil: 0676/ 880 111 048 mailto: nicole.pesendorfer@jugendvertretung.at
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