JUGENDVERTRETUNG: Scheitert Jugendschutzgesetz?

Rückzieher von Staatssekretärin Marek im heutigen Bundesrat.

Wien (OTS) - Die Bundesjugendvertretung (BJV) zeigt sich irritiert über die heutigen Aussagen von Staatssekretärin Marek im Bundesrat, wonach sie "keine Chance" für ein Bundesjugendschutzgesetz sehe. "Hier hat es von Seiten des Jugendministeriums offenbar innerhalb einer Woche einen Kehrtwende gegeben", so BJV-Vorsitzender Wolfgang Moitzi. Bei der Jugendschutz-Enquete am 3. März hat Minister Mitterlehner einem neuen bundesweiten Jugendschutzgesetz noch Priorität zugesprochen. "Warum die Sachlage jetzt schlagartig anders aussieht, ist uns unklar", so Moitzi.
Die BJV fordert Minister Mitterlehner auf, vorzulegen, welche konkreten Schritte nun für die Umsetzung seines Vorhabens geplant sind. "Wir pochen schon seit Jahren auf die Einführung eines Bundesjugendschutzgesetzes und erwarten uns im Interesse der Jugendlichen, dass diese Forderung von der jetzigen Regierung endlich umgesetzt wird", so Moitzi abschließend.

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