Josefstadt - SP und ÖVP: Bezirksvertretung vergibt 58.000 Euro Kulturförderung

Fahrlässiger Umgang der Grünen mit demokratischen Prozessen beendet

Wien (OTS/SPW-K) - In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung wurden 58.000 Euro an Kulturförderung einstimmig vergeben. Damit zeigt sich deutlich, dass die Propaganda der Grünen Fraktion, die seit Monaten kommunziert, SPÖ und ÖVP hätten das Kulturbuget faktisch abgeschafft, nicht haltbar ist.
"Wir haben in der Josefstadt endlich eine transparente Vergabe der Kulturförderung erreicht", freut sich Stefanie Vasold, SPÖ-Klubvorsitzende im achten Bezirk, "Dafür war ein langer und mühsamer Kampf nötig, denn die Grünen haben immer wieder Zusagen für Veranstaltungen gegeben, bevor sich die Kulturkommission überhaupt damit beschäftigen konnte. Diese Praxis fernab jeder demokratischen Entscheidungsfindung war nicht mehr akzeptabel", stellt Vasold klar. ÖVP und SPÖ haben sich schließlich gezwungen gesehen, gemeinsam durchzusetzen, dass Kulturförderungen auch im Finanzausschuss eine mehrheitliche Zustimmung bekommen.
"Das war die einzige Möglichkeit, die Kulturförderung für alle Fraktionen nachvollziehbar zu machen und die undemokratische grüne Vorgangsweise zu beenden. Nur so konnte eine pluralistische Kulturförderung wieder hergestellt werden", sagt ÖVP Josefstadt-Kultursprecher Florian Mauthe. "Erstmals hat es eine transparente Liste gegeben, anhand derer für alle nachvollziehbar ist, was wo wie wann gefördert wird", sagt Vasold, "Genau das wollten wir erreichen."

Gelungen ist das nur dank der Zusammenarbeit der SPÖ und ÖVP Josefstadt. Die Grünen hingegen haben die Sitzung, in der die neue Vorgangsweise besprochen werden sollte, um zwei Monate verschoben. "Jetzt inszenieren die Grünen sich selbst als Verhandlungsführer, während die Vorschläge zur Vorgehensweise tatsächlich von uns gekommen sind. Auch dass die Situation immer wieder verzerrt dargestellt wird, ist Kleinkrieg auf dem Rücken der Kulturschaffenden, an dem wir uns sicher nicht beteiligen werden", betonen Vasold und Mauthe
Man freue sich trotz aller Unkenrufe der Grünen, dass die neue, transparente Vorgangsweise nun doch endlich umgesetzt werden konnte. "Es war ein mühsames Ringen, um auf den Boden der demokratischen Entscheidungsfindung zurückzukehren, aber jetzt ist es uns gelungen und damit ist die breit angelegte und transparente Kulturpolitik im Bezirk gesichert. Das ist das Allerwichtigste", sind sich Vasold und Mauthe einig.
SPÖ und ÖVP Josefstadt wollten im Sinne der Demokratie nur, dass alle Fraktionen die Förderungen nachvollziehen können und nicht die Grünen allein entscheiden. "Damit ist deutlich, wie wichtig die Kulturpolitik für uns - scheinbar im Gegensatz zu den Grünen- ist", weisen Vasold und Mauthe die Aussagen der Grünen scharf zurück. (Schluss)

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