Heinzl: Vertritt die ÖVP-NÖ auch die Meinung, die NS-Verbotsgesetze außer Kraft zu setzen?

Ist die VPNÖ bereit, Rechtsextremismus zu tolerieren

St. Pölten, - (OTS/SPI) - "Vertritt die ÖVP NÖ auch die Meinung, die NS-Verbotsgesetze außer Kraft zu setzen? Wie groß muss der Hass von VP-Schneeberger auf die SPÖ sein, wenn er meint, dass ÖVP-WählerInnen bei der Bundespräsidentenwahl eher Frau Rosenkranz als Heinz Fischer wählen werden?", so der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Anton Heinzl als Reaktion auf die Aussagen von VP-Klubobmann Schneeberger. "Er bekennt sich damit zu rechtsradikalem Gedankengut und stellt die demokratischen Grundwerte unseres Landes in Abrede." Heinzl fordert LH Pröll auf, seinen Klubobmann zurückzupfeifen:
"Schneebergers Äußerungen sind in einer demokratischen Gesellschaft unzumutbar. Er fügt dem Ansehen Österreichs irreparablen Schaden zu!" (Schluss) sg

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