• 03.03.2010, 17:44:09
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WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Ein Triumph und viele Aufgaben - von Wolfgang Unterhuber

Christoph Leitls Weg wurde bestätigt. Die Reform muss weitergehen

Wien (OTS) - Christoph Leitl war der Gejagte. Der Sieger heißt
Christoph Leitl. So einfach lässt sich das Ergebnis der
Wirtschaftskammerwahl darstellen. Die satte Mehrheit, die der
ÖVP-Wirtschaftsbund vor fünf Jahren erzielt hat, konnte jetzt sogar
noch ausgebaut werden. In zwei Bundesländern stand immerhin die
absolute Mehrheit für den Wirtschaftsbund auf der Kippe. Sowohl in
Kärnten als auch in Wien ist die Sache für Leitl und seine
Landeschefs jedoch gegessen.

Einziger Wermutstropfen: die sinkende Wahlbeteiligung, die in einigen
Bundesländern auffallend zurückgegangen ist. Hier werden alle
Parteien nachdenken dürfen, warum sie die Wähler nicht so recht
mobilisieren konnten. Speziell Leitl wird sich bei aller gerechten
Freude über seinen Triumph fragen müssen, ob die hohe Anzahl der
Nichtwähler Ausdruck einer allgemeinen Politikverdrossenheit ist oder
vielleicht doch eine gewisse Skepsis gegenüber der Kammer darstellt.

Die Erhebung der Selbstverwaltung in den Verfassungsrang ist für
viele Unternehmer bis heute nicht nachvollziehbar. Und es ist auch
kein Geheimnis, dass sich viele Entscheidungsträger von ihrer
Vertretung im Stich gelassen fühlen. Bei der Inhomogenität der
österreichischen Unternehmerlandschaft ist natürlich klar, dass man
es nicht allen recht machen kann. Aber eines steht fest: Für den
Wahlsieger heißt es weiterhin hart arbeiten.

Denn ohne Zweifel wird die Wirtschaftskammer den Weg der weiteren
Verschlankung gehen müssen. Eine Art Verwaltungsreform, die Leitl zu
Recht für den Bund fordert, würde auch der Wirtschaftskammer gut
anstehen. Zwischen den einzelnen Landeskammern gibt es einfach zu
viele Parallelitäten. Die Kammer wird auch weiter sparen müssen. Die
Einnahmen aus den Kammerumlagen sinken, da führt also ohnehin kein
Weg vorbei. Wichtig ist auch, dass der Konflikt mit den sogenannten
Rebellen rund um Böhler/Voest endlich ausgeräumt wird. Hinter den
"Rebellen" stehen immerhin knapp 20 Millionen Euro an Kammerumlagen.

Über all diesen internen Problemen schwebt noch immer die
Wirtschaftskrise. Die Bundespolitik wird bis zu den Landtagswahlen in
Wien und der Steiermark in relativer Inaktivität verharren - und
danach vielleicht sogar implodieren. Langfristig wird die Rolle der
Sozialpartner bei der Krisenbewältigung noch wichtiger werden. Die
Arbeitslosigkeit wird steigen, der Druck auf die Unternehmer ebenso.
Die Wirtschaftskammer wird klare Ziele und Antworten für große
Probleme parat haben müssen. Das ist der Auftrag an den Wahlsieger.

Rückfragehinweis:
Wirtschaftsblatt Verlag AG
Tel.: Tel.: 01/60117 / 300
mailto:[email protected]

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