BZÖ-Makowitz: Jugendschutzminister kläglich gescheitert

Wien (OTS) - "Der Jugendschutzminister ist anscheinend kläglich gescheitert. Mitterlehner konnte die ÖVP-regierten Bundesländer wieder nicht von der Notwendigkeit eines bundeseinheitlichen Jugendschutzgesetzes überzeugen", kommentierte BZÖ-Jugendsprecher Abg. Stefan Markowitz die vorläufigen und bescheidenen Ergebnisse der Jugendschutz-Enquete. "Die Bremser in Tirol und Vorarlberg, sind an einer echten Einigung offensichtlich nicht interessiert. Es kann doch nicht so schwer sein, die ÖVP-Landeshauptleute für einen einheitlichen Jugendschutz auf Schiene zu bringen", erklärte Markowitz.

"Die ÖVP- und SPÖ-Ländeschefs haben die Vorarbeit der damaligen Familienministerin Haubner leider erfolgreich zunichte gemacht", kritisierte Markowitz. Zugeständnisse an die Länder mittels eines Expertenbeirats zur Weiterentwicklung des neuen Gesetzes, oder eine 15a-Vereinbarung bezeichnete Markowitz als eine "Bankrotterklärung der Verantwortung eines Bundesministers für Jugend.

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