- 03.03.2010, 13:01:57
- /
- OTS0223 OTW0223
BZÖ-Makowitz: Jugendschutzminister kläglich gescheitert
Wien (OTS) - "Der Jugendschutzminister ist anscheinend kläglich
 gescheitert. Mitterlehner konnte die ÖVP-regierten Bundesländer
 wieder nicht von der Notwendigkeit eines bundeseinheitlichen
 Jugendschutzgesetzes überzeugen", kommentierte BZÖ-Jugendsprecher
 Abg. Stefan Markowitz die vorläufigen und bescheidenen Ergebnisse der
 Jugendschutz-Enquete. "Die Bremser in Tirol und Vorarlberg, sind an
 einer echten Einigung offensichtlich nicht interessiert. Es kann doch
 nicht so schwer sein, die ÖVP-Landeshauptleute für einen
 einheitlichen Jugendschutz auf Schiene zu bringen", erklärte
 Markowitz.
"Die ÖVP- und SPÖ-Ländeschefs haben die Vorarbeit der damaligen
 Familienministerin Haubner leider erfolgreich zunichte gemacht",
 kritisierte Markowitz. Zugeständnisse an die Länder mittels eines
 Expertenbeirats zur Weiterentwicklung des neuen Gesetzes, oder eine
 15a-Vereinbarung bezeichnete Markowitz als eine "Bankrotterklärung
 der Verantwortung eines Bundesministers für Jugend.
Rückfragehinweis:
 BZÖ-Parlamentsklub/Presse
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/4527
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | BZC






