BZÖ-Makowitz: Jugendschutzminister kläglich gescheitert

Wien (OTS) - "Der Jugendschutzminister ist anscheinend kläglich
gescheitert. Mitterlehner konnte die ÖVP-regierten Bundesländer
wieder nicht von der Notwendigkeit eines bundeseinheitlichen
Jugendschutzgesetzes überzeugen", kommentierte BZÖ-Jugendsprecher
Abg. Stefan Markowitz die vorläufigen und bescheidenen Ergebnisse der
Jugendschutz-Enquete. "Die Bremser in Tirol und Vorarlberg, sind an
einer echten Einigung offensichtlich nicht interessiert. Es kann doch
nicht so schwer sein, die ÖVP-Landeshauptleute für einen
einheitlichen Jugendschutz auf Schiene zu bringen", erklärte
Markowitz.

"Die ÖVP- und SPÖ-Ländeschefs haben die Vorarbeit der damaligen
Familienministerin Haubner leider erfolgreich zunichte gemacht",
kritisierte Markowitz. Zugeständnisse an die Länder mittels eines
Expertenbeirats zur Weiterentwicklung des neuen Gesetzes, oder eine
15a-Vereinbarung bezeichnete Markowitz als eine "Bankrotterklärung
der Verantwortung eines Bundesministers für Jugend.

Rückfragehinweis:
BZÖ-Parlamentsklub/Presse

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/4527

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