FP-Herzog: Wieder Umsatzeinbußen durch Demos an Haupteinkaufstagen zu erwarten

Wien (OTS/fpd) - Schon wieder werden Demonstrationen auf der
Mariahilferstraße für massive Umsatzeinbußen bei den
Geschäftstreibenden sorgen, denn schon wieder finden diese an den
Haupteinkaufstagen Freitag und Samstag statt, so heute der Stadtrat
der FPÖ Wien Johann Herzog, der einmal mehr fordert, ein Verbot von
Demonstrationen in Einkaufsstraßen ins Auge fassen.

Bereits heute findet eine Demonstration türkischer Frauen gegen die
schlechte Behandlung in der Türkei beim staatlichen Monopolbetrieb
"Tekel" ab 18.30 Uhr beim Mariahilfer Platzl statt. Morgen folgt dann
eine weitere Kundgebung, die um 13 Uhr startet. Hierfür wird die
Mariahilferstraße voraussichtlich 5 Stunden gesperrt sein. Durch die
permanente Dauerbelästigung summieren sich Millionenverluste für die
Kaufleute und auch für Anrainer und Kunden ist das Parolen-Gebrülle
der Demonstranten alles andere als angenehm. Derartige Zustände sind
schlichtweg unzumutbar, kritisiert Herzog.

Das Demonstrationsrecht steht freilich außer Frage. Jedoch ist auf
die Verhältnismäßigkeit zu achten. Auch die "Rechte und Freiheiten
Anderer" müssen geschützt werden. In diesem Zusammenhang verweist er,
Herzog, erneut auf entsprechende Arbeiten von Univ. Prof. Theo
Öhlinger. Die öffentliche Hand hat nämlich auch eine Schutzfunktion
gegenüber den Wienerinnen und Wienern, die seit Jahr und Tag mit
dieser Art von Belästigung konfrontiert werden.

In diesem Zusammenhang fordert die FPÖ-Wien den Bürgermeister und die
zuständigen Stellen der Stadt Wien auf, vom Innenministerium
Maßnahmen einzufordern, damit die Dauerbelästigung durch
Demonstrationen in Einkaufstraßen Wiens zum Nachteil und Schaden der
Anrainer, Kunden und der Geschäftsleute beendet wird, so Herzog
abschließend. (Schluss) hn

Rückfragehinweis:
Klub der Freiheitlichen, Pressestelle
Tel.: (01) 4000 / 81 798

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