FP-Herzog: Wieder Umsatzeinbußen durch Demos an Haupteinkaufstagen zu erwarten

Verbot von Demonstrationen in Einkaufsstraßen ins Auge fassen

Wien (OTS/fpd) - Schon wieder werden Demonstrationen auf der Mariahilferstraße für massive Umsatzeinbußen bei den Geschäftstreibenden sorgen, denn schon wieder finden diese an den Haupteinkaufstagen Freitag und Samstag statt, so heute der Stadtrat der FPÖ Wien Johann Herzog, der einmal mehr fordert, ein Verbot von Demonstrationen in Einkaufsstraßen ins Auge fassen.

Bereits heute findet eine Demonstration türkischer Frauen gegen die schlechte Behandlung in der Türkei beim staatlichen Monopolbetrieb "Tekel" ab 18.30 Uhr beim Mariahilfer Platzl statt. Morgen folgt dann eine weitere Kundgebung, die um 13 Uhr startet. Hierfür wird die Mariahilferstraße voraussichtlich 5 Stunden gesperrt sein. Durch die permanente Dauerbelästigung summieren sich Millionenverluste für die Kaufleute und auch für Anrainer und Kunden ist das Parolen-Gebrülle der Demonstranten alles andere als angenehm. Derartige Zustände sind schlichtweg unzumutbar, kritisiert Herzog.

Das Demonstrationsrecht steht freilich außer Frage. Jedoch ist auf die Verhältnismäßigkeit zu achten. Auch die "Rechte und Freiheiten Anderer" müssen geschützt werden. In diesem Zusammenhang verweist er, Herzog, erneut auf entsprechende Arbeiten von Univ. Prof. Theo Öhlinger. Die öffentliche Hand hat nämlich auch eine Schutzfunktion gegenüber den Wienerinnen und Wienern, die seit Jahr und Tag mit dieser Art von Belästigung konfrontiert werden.

In diesem Zusammenhang fordert die FPÖ-Wien den Bürgermeister und die zuständigen Stellen der Stadt Wien auf, vom Innenministerium Maßnahmen einzufordern, damit die Dauerbelästigung durch Demonstrationen in Einkaufstraßen Wiens zum Nachteil und Schaden der Anrainer, Kunden und der Geschäftsleute beendet wird, so Herzog abschließend. (Schluss) hn

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