ÖVP Tauschitz ad Seiser: Peinliche Unwissenheit oder der absurde Versuch die Öffentlichkeit zum Narren zu halten?

Klagenfurt (OTS) - Hat SP KO Seiser die letzten Wochen im Landtag
verschlafen? Diese Frage drängt sich angesichts seiner heutigen
Presseaussendung geradezu auf. Es sei an Absurdität nicht mehr zu
überbieten, dass Seiser in Bezug auf den U-Ausschuss im Ktn. Landtag
nun genau jene ÖVP Vorschläge einfordern will, die er selbst vor
nicht einmal einem Monat im Ktn. Landtag abgelehnt hat, so die
Reaktion des ÖVP Clubobmanns Tauschitz.

Gebetsmühlenartig habe die ÖVP eine Verschärfung der Geschäftsordnung
gefordert, die einzig und allein an der Blockadepolitik der
Opposition gescheitert sei. Tauschitz: "Eine rechtliche Grundlage
dafür zu schaffen, Zeugen zwangsweise vorführen zu lassen war ein
Kernpunkt der ÖVP Forderungen hinsichtlich der Änderung der
Geschäftsordnung! Seiser hätte es Anfang Februar in der Hand gehabt
genau das umzusetzen, indem er der Änderung zugestimmt hätte, anstatt
aus parteipolitischer Taktik einfach zu blockieren!"
Dass Zeugen sich weigern würden, vor dem U-Ausschuss zu erscheinen,
habe die ÖVP vorhergesehen und wollte dem mit der
Geschäftsordnungs-Änderung entgegenwirken. "Ist es Unwissenheit, weil
Seiser zu oft während den Sitzungen Pressekonferenzen abgehalten hat,
anstatt mitzuarbeiten, oder will er die Öffentlichkeit einfach zum
Narren halten? In jedem Fall macht er sich mit seinen heutigen
Ankündigungen absolut lächerlich!", so Tauschitz abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Landtagsclub ÖVP Kärnten
Tel.: 0463 513592126
mailto:[email protected]

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/516

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | LKV

print