"KURIER"-Kommentar von Josef Votzi: "Pflänzchen Plebiszit"

Die Abstimmungen in Wien & Eberau zeigen: Die Bürger sind nicht Politik-müde.

Wien (OTS) - Das noch junge Jahr 2010 ist drauf und dran, das Jahr der Volksbefragungen zu werden. Diesen Sonntag erteilten die Einwohner der kleinen südburgenländischen Gemeinde Eberau dem Überfallskommando der Innenministerin eine Absage. In Wien war gleichzeitig Einsendeschluss für eine Befragung zu Reizthemen wie "Hundeführschein" und "Citymaut".
Was wurde im Vorfeld nicht alles über Wähler-Pflanz und Demokratie-Missbrauch geraunzt. Mehr als jeder dritte Wiener hat die fünf Fragen nicht als No-Na abgetan, sondern sich der technisch herausfordernden Briefwahl-Prozedur unterzogen.
Was zeigt: Die Wähler werden auch zwischen den Wahlterminen gerne um ihre Meinung gefragt.
In Eberau gibt es nach der Volksbefragung noch immer Zweifler, ob die Innenministerin ihren Plan nicht doch durch die Hintertür durchsetzen wird. In Wien setzt nun eine Debatte darüber ein, was von den Wünschen der Wahlbürger wann und wie konkret umgesetzt wird. Der Umgang mit Plebisziten hat in Österreich null Tradition. Ob sie hinterher nicht doch noch als reiner Pflanz empfunden werden, hat ab sofort niemand anderer als deren Erfinder in der Hand.

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/129

Rückfragen & Kontakt:

KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
innenpolitik@kurier.at
www.kurier.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PKU0001