"KURIER"-Kommentar von Josef Votzi: "Pflänzchen Plebiszit"

Wien (OTS) - Das noch junge Jahr 2010 ist drauf und dran, das Jahr
der Volksbefragungen zu werden. Diesen Sonntag erteilten die
Einwohner der kleinen südburgenländischen Gemeinde Eberau dem
Überfallskommando der Innenministerin eine Absage. In Wien war
gleichzeitig Einsendeschluss für eine Befragung zu Reizthemen wie
"Hundeführschein" und "Citymaut".
Was wurde im Vorfeld nicht alles über Wähler-Pflanz und
Demokratie-Missbrauch geraunzt. Mehr als jeder dritte Wiener hat die
fünf Fragen nicht als No-Na abgetan, sondern sich der technisch
herausfordernden Briefwahl-Prozedur unterzogen.
Was zeigt: Die Wähler werden auch zwischen den Wahlterminen gerne
um ihre Meinung gefragt.
In Eberau gibt es nach der Volksbefragung noch immer Zweifler, ob
die Innenministerin ihren Plan nicht doch durch die Hintertür
durchsetzen wird. In Wien setzt nun eine Debatte darüber ein, was
von den Wünschen der Wahlbürger wann und wie konkret umgesetzt wird.
Der Umgang mit Plebisziten hat in Österreich null Tradition. Ob
sie hinterher nicht doch noch als reiner Pflanz empfunden werden, hat
ab sofort niemand anderer als deren Erfinder in der Hand.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
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