Das wollte Johanna Dohnal

Wien (OTS) - Johanna Dohnal war engagierte Mitinitatorin des im
Jahre 2002 durchgeführten Sozialstaatsvolksbegehren, das mehr als
717.000 Österreiche/innen unterzeichnet haben.

Dohnal wollte mit uns den solidarischen Sozialstaat als Prinzip,
aber auch seine Einrichtungen (Krankenversicherung,
Unfallversicherung, Pensionsversicherung) in der Verfassung
abgesichert wissen. Vor jedem legistischen Schritt im Parlament
sollte eine Sozialverträglichkeitsprüfung erfolgen, um ungerechte und
unsoziale Staatsmaßnahmen zu verhindern. An der Finanzierung des
Sozialstaates wären alle Bürger/innen, also auch die Vermögenden zu
beteiligen. Der Aufstieg Österreichs zu einem wohlhabenden
Wohlfahrtsstaat ist ein Erfolg, von dem alle profitieren. Daher
sollten auch alle mitfinanzieren.

Für Johanna Dohnal war es eine bittere Enttäuschung, dass das
Votum der mehr als 717.000 Unterzeichner im Parlament unbehandelt
blieb. Ihre Partei, die Sozialdemokratie, hatte das Volksbegehren
unterstützt, unternahm jedoch in der Folge nichts, um den Sozialstaat
in der Verfassung abzusichern. Auch dann nicht, als sie den Kanzler
in einer Koalitionsregierung stellten.

Wie gesagt: eine bittere Enttäuschung. Wir werden, ganz im Sinne
von Johanna Dohnal, weiterhin für die Absicherung und Ausweitung des
Sozialstaates eintreten. Wir werden das solidarische Prinzip in
unserer Gesellschaft am Leben erhalten. Ganz im Sinne von Johanna
Dohnal.

Der toten Johanna Dohnal geben namhafte Parteigenossen in ihren
Nachrufen in fast allem Recht. Hätten sie dies getan, als Dohnal noch
lebte, wäre der Sozialstaat längst in der Verfassung.

Verein Sozialstaat Österreich

Univ. Prof. Dr. Ernst Berger, Elisabeth Paschinger, Dr. Werner Vogt

Rückfragehinweis:
Dr. Werner Vogt
Mobil: 0664/1435758

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/10982

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NEF

print