Leitner/Heinisch-Hosek/Dworak: Qualifizierungsoffensive als Maßnahme gegen Arbeitslosigkeit

St. Pölten, - (OTS/SPI) - "Wir haben Verantwortung übernommen und
mehrere hundert Arbeitsplätze für Lehrlinge und Langzeitarbeitslose
in den Gemeinden geschaffen. Die SPÖ-Bürgermeister haben intensiv
daran gearbeitet und das Engagement hat sich gelohnt", erklärt der
Vorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Dr. Sepp Leitner in einer
Pressekonferenz im Rahmen der SPÖ NÖ Präsidiumsklausur. Vor allem die
Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sei ihm ein wichtiges Anliegen:
"Auf unsere Initiative hin sind Überbetriebliche Lehrwerkstätten in
Schwechat, Ternitz, Loosdorf und Bad Vöslau entstanden - wir wollen
flächendeckend Überbetriebliche Lehrwerkstätten schaffen, um
einerseits die Lehrstellenlücke zu schließen und andererseits
Jugendlichen mit persönlichen Defiziten eine Chance für eine
vollwertige Ausbildung zu geben, um eine vollständige Integration auf
dem Arbeitsmarkt zu ermöglichen." Leitner: "Weiters wollen wir eine
Initiative im Bereich der Gesundheits- und Pflegeberufe nach dem
Beispiel des Landes Oberösterreich starten. Dort wird Jugendlichen
ermöglicht, in diese Berufe in Form eines zeitlich begrenzten
Praktikums hineinzuschnuppern." ****

"Es wird auch im Jahr 2010 keine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt
geben - 2009 ist die Arbeitslosigkeit durchschnittlich um 25 Prozent
gestiegen, auf dem Stellenmarkt gibt es 10.000 Arbeitsplätze
weniger", erklärt der AMS NÖ-Chef Karl Fakler: "Deswegen müssen wir
als Investition für die Zukunft Qualifizierungsmaßnahmen für
arbeitslose Menschen anbieten - das ist ein Gebot der Stunde."
Weitere Maßnahmen seien spezielle Frauen-Qualifizierungsprogramme.

Ein Pilotprojekt dafür - von Bund und AMS finanziert - dafür
präsentiert die Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek: Im Mai soll
in Schwechat ein Frauenberufszentrum entstehen, wo 200 Frauen im Jahr
ausgebildet und für den Arbeitsmarkt qualifiziert werden können.
"Wenn das Projekt erfolgreich ist, dann wird es auf ganz Österreich
ausgeweitet werden", so die Ministerin. Sie setze sich auch dafür
ein, der hohen Teilzeitquote entgegenzuwirken und das Abkommen
zwischen Bund und Ländern zur Kinderbetreuung zu verlängern:
"Insgesamt wurden vom Bund drei Mal 15 Mio. Euro zur Verfügung
gestellt, die Länder haben diesen Betrag verdoppelt. Ich möchte diese
Finanzierung weiterführen, eine Zusage der SPÖ-geführten Bundesländer
gibt es bereits - in NÖ liegt es nun an LH Pröll, dieses Projekt auch
über das Jahr 2010 hinaus weiterzuführen." Insgesamt wurden so in
Niederösterreich rund 2.500 Kinderbetreuungsplätze und rund 1.100
Arbeitsplätze geschaffen, so Heinisch-Hosek: "Je mehr Investitionen
wir tätigen, desto mehr Arbeitsplätze können geschaffen werden. Ich
erwarte mir einen Schulterschluss aller Beteiligten!"

Ein wichtiger Aspekt, um Arbeitsplätze zu schaffen, ist es, die
Finanzkraft der Kommunen aufrechtzuerhalten und deren finanzielle
Basis zu stärken. 2009 seien 40 Prozent der öffentlichen
Investitionen im Jahr 2009 durch die Gemeinden getätigt worden, was
einem Volumen von 2,5 Mrd. Euro entspricht, erklärt der Präsident des
GVV NÖ, LAbg. Rupert Dworak.

"Die Bundesertragsanteile sind stark rückläufig: Das belastet die
Gemeinden sehr - mehr als 23 Prozent sind nicht in der Lage, ein
ausgeglichenes Budget zu erstellen. Dazu kommt die Vergabe der
Bedarfszuweisungen nach parteipolitischen Motiven - hier fordern wir
eine Objektivierung", erklärt der Präsident des GVV NÖ, LAbg. Bgm.
Rupert Dworak: "Sollten keine Maßnahmen gesetzt werden, dann werden
die Gemeinden, die nicht mehr budgetieren können, auf 35 bis 40 %
ansteigen." Dworak tritt einmal mehr für die Schaffung eines
Zukunftsfonds ein: "Aus kurzfristig freiwerdenden Mitteln der
Wohnbau-Veranlagungen könnten 500 Mio. Euro für Investitionen in den
Gemeinden eingesetzt werden. Das stärkt die Kommunen und sichert
Arbeitsplätze!" So könnten beispielsweise mit einer Milliarde Euro
ein Landeskrankenhaus, 500 Feuerwehrhäuser oder 3.000
Einfamilienhäuser finanziert werden "Durch diese Maßnahmen würde ein
Wachstumsschub entstehen, der den Gemeinden wichtige Einnahmen für
weitere Investitionen sichert", so Dworak: "Weitere Maßnahmen sind
die Aussetzung der Umlagenerhöhungen für das Jahr 2010 und wir
fordern die Objektivierung der Bedarfszuweisungen!"
(Schluss) sg

Rückfragehinweis:
SPNÖ-Landesregierungsfraktion/SPNÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Fiala, Pressesprecher LHStv. Dr. Sepp Leitner
Tel.: 02742/9005 DW 12794, Mobil: 06642017137
mailto:[email protected]
www.noe.spoe.at

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/193

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