Van der Bellen: Atomstreit durchsichtiger Mobilisierungsversuch des iranischen Regimes

Neue Sanktionen müssen Regime gezielt schwächen

Wien (OTS) - "Die jüngsten Manöver des iranischen Präsidenten Ahmadinejad im Atomstreit vor und während der gestrigen Revolutionsfeiern zeigen, dass das Atomthema ein durchsichtiger Mobilisierungsversuch eines intern angeschlagenen Regimes ist. Trotz der offiziellen Machtdemonstration und trotz massiver Einschüchterungsversuche hat die Opposition ein kräftiges Lebenszeichen von sich gegeben. Leider wieder um einen sehr hohen Preis", erklärte Alexander Van der Bellen, außenpolitischer Sprecher der Grünen, angesichts der jüngsten Verhaftungswelle. "Die internationale Gemeinschaft, darunter die EU und natürlich auch Österreich muss die Opposition im Iran unterstützen und gegen die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen protestieren. Dazu gehören vor allem Verhaftungen, Folter und Todesurteile, aber auch die immer stärkere Einschränkung von Meinungs- und Medienfreiheit." Deshalb, so Van der Bellen, sollten mögliche weitere Sanktionen darauf abzielen, "das Regime gezielt zu schwächen."

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