Werthmann: SWIFT - Ein starkes Signal des Europäischen Parlaments

Strasbourg (OTS) - Im Plenarsaal wurde von "einem historischen
Moment" gesprochen. "Mit dem heutigen Nein zu SWIFT setzt das EP ein
starkes Signal an alle Europäerinnen und Europäer", sagt MEP Angelika
Werthmann.

An den Rat signalisiert das Europäische Parlament, dass ohne seine
Einbindung gerade bei Abstimmungen, die Datenschutz, Menschen- und
Grundrechte betreffen, kaum eine Mehrheit zu finden sein wird.

"Die Ablehnung des SWIFT-Abkommens zeigt die neue Stärke des
Europäischen Parlaments. Jetzt müssen Kommission und die spanische
Ratspräsidentschaft neue Rahmenbedingungen schaffen. Dabei hat das
Europäische Parlament das letzte Wort!", meint MEP Angelika Werthmann
nach der heutigen Wahl.

378 Abgeordnete stimmten für die Ablehnung der Resolution, 196
stimmten dafür und 31 Abgeordnete enthielten sicher ihrer Stimme.

Rückfragehinweis:
Büro Angelika Werthmann
Tel.: +32 (0)2 28 45768
E-Mail: [email protected]

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/10957

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