• 23.01.2010, 13:27:16
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VP-Korosec ad Ramskogler: SPÖ hat Psychiatriereform 30 Jahre verschlafen!

Kontrollamt zersaust SPÖ-Gesundheitspolitik - Reform wurde bereits 1979 beschlossen!

Wien (OTS) - "Das Schönreden der SPÖ von 30 Jahren Nichtstun auf
dem sensiblen Gebiet der städtischen Psychiatrie ist unerträglich",
so die Gesundheitssprecherin der ÖVP Wien in Reaktion auf die
merkwürdigen Ausführungen von SPÖ-Gemeinderätin Ramskogler. Bereits
die Untersuchungskommission des Wiener Gemeinderates, die 2008 und
2009 die Missstände in der Wiener Psychiatrie unter die Lupe nahm,
offenbarte das Versagen der SPÖ-Gesundheitspolitik. Auch das
Kontrollamt spricht nun zu den Versäumnissen der SPÖ-Alleinregierung
eine deutliche Sprache. "Die SPÖ hat damals alles weggeredet,
geleugnet und die Arbeit der Kommission blockiert. Dass Frau
Ramskogler nun 30 Jahre Tiefschlaf der Sozialisten in blumigen Worten
verdrängt, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Tätigkeit der
Stadtregierung".

Die bereits 1979 im Gemeinderat beschlossene Dezentralisierung der
Wiener Psychiatrie ist bis heute nicht abgeschlossen. Und dies geht
zu Lasten der Wiener Patienten, was Korosec besonders ärgert: "Diese
Versäumnisse, für die Bürgermeister Häupl, der seit 1994 als
Stadtoberhaupt amtiert, die politische Verantwortung zu tragen hat,
rächen sich jetzt." Bemerkenswert ist zudem, dass beispielsweise die
neue psychiatrische Abteilung in der Rudolfstiftung nicht im
Hauptgebäude, sondern in einem Nebengebäude untergebracht werden
wird. "Die Versagen bei der Psychiatriereform ist bezeichnend für die
Art und Weise der SPÖ-Stadtpolitik: Wichtige Reformen werden auf die
lange Bank geschoben, zupackendes Management fehlt an allen Ecken und
Enden und der Bürgermeister will mit all dem nichts zu tun haben! Die
kommende Gemeinderatswahl wird diesem Politikstil eine Absage
erteilen!", so Korosec abschließend.

Rückfragehinweis:
ÖVP Klub der Bundeshauptstadt Wien
Mag. Philipp Meisel
Tel.: 0664/83 83 202
mailto:philipp.meisel@oevp-wien.at

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/10164

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