• 18.01.2010, 18:30:11
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WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Barack Obama ist eine einzige Enttäuschung - von Herbert Geyer

... weil sich alle Welt von ihm Wunder erwartet hat

Wien (OTS) - Ein Jahr nach seinem Amtsantritt würde es Barack
Obama nicht einmal etwas bingen, wenn er - wie einst ein anderer
Hoffnungsträger am See Genezareth - übers Wasser wandeln könnte.
Republikanische Politiker und die ihnen nahestehenden Anchormen in
den Fernsehanstalten würden bloß die Vermutung äußern, er könne wohl
nicht schwimmen.

Und Barack Obama kann nicht einmal übers Wasser wandeln. Wer das vor
einem Jahr glauben mochte, ist seinen eigenen Wunschträumen
aufgesessen. Ein US-Präsident ist nur so stark, wie ihn sein
Parlament sein lässt. Und seine Hoffnung durch überzeugende Argumente
auch Abgeordnete der gegnerischen Partei auf seine Seite ziehen zu
können, haben sich nicht erfüllt. Zu groß sind die Ressentiments der
Republikaner gegen einen Wahlsieger aus den Reihen der Demokraten -
und schon gar gegen einen schwarzen Präsidenten.
Im Gegenteil: Es fällt Obama zunehmend schwerer, seine eigenen
Demokraten auf Linie zu halten, etwa in Sachen Gesundheitsreform. Da
bekommen auch Parteigänger des Präsidenten kalte Füße, weil sie die
Abstrafung durch die Wähler fürchten. Denn gegen dieses Vorhaben -
Krankenversicherung für jeden - das in jedem zivilisierten Staat ein
gemurmeltes "No na" hervorrufen würde, lief und läuft in den USA eine
Kampagne gegen den Präsidenten, die diesseits des Atlantiks kaum
vorstellbar ist: Obama wird mit Adolf Hitler verglichen und
gleichzeitig als Kommunist verunglimpft.

Dann noch Guantanamo (die nach Amtsantritt angekündigte Schließung
scheitert an der Weigerung in den USA und in der Welt, die dort
festgehaltenen Gefangenen aufzunehmen), Afghanistan und Irak
(vergessen wir nicht: Es war Obamas Vorgänger George W. Bush, der
diese Kriege begonnen hatte, ohne sich den Kopf darüber zu
zerbrechen, wie er aus ihnen wieder herauskommen könnte). Und als
wäre das alles nicht genug, ein Friedensnobelpreis, den er sich erst
verdienen muss.

Auch international macht sich Ernüchterung breit: Amerika hat sich
acht Jahre lang damit beschäftigt, den Klimawandel als Hirngespinst
abzutun - jetzt erwartet alle Welt, dass der neue Präsident auch auf
diesem Gebiet eine Führungsrolle übernimmt (für die er daheim schon
aus wirtschaftlichen Überlegungen nie und nimmer eine Mehrheit
bekommt).

Dabei wird übersehen, das Obama nach einem Jahr eine recht
beachtliche Bilanz vorzulegen hat: Sein Programm zur Ankurbelung der
Wirtschaft hat gewirkt, die Krise ist fürs erste überwunden. Seine
Gesundheitsreform steht - mit vielen Abstrichen - vor der
Verabschiedung durch das Parlament. Und in der Weltpolitik ist ein
neuer Geist eingekehrt.

Man kann das als kleines Wunder anerkennen. Aber von Obama haben wir
uns halt größere erwartet.

Rückfragehinweis:
Wirtschaftsblatt Verlag AG
Tel.: Tel.: 01/60117 / 300
mailto:[email protected]

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/236

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