"Kleine Zeitung" Kommentar: "Verlust der Glaubwürdigkeit geht auf Kosten der Bildung" (Von Michael Jungwirth)

Ausgabe vom 09.01.2010

Graz (OTS) - Das darf doch nicht wahr sein. Im Februar zieht Unterrichtsministerin Claudia Schmied nach Abschluss der Budgetverhandlungen über Nacht die Notbremse, weil sich's - ihren Angaben zufolge - vorn und hinten finanziell doch nicht ausgeht. Umgehend setzt sie den Lehrern das Messer an: Diese sollten zwei Stunden länger arbeiten, andernfalls müsste die Ministerin einen Teil ihrer bildungspolitischen Vorhaben einmotten.

Die Folge ist eine fast zwei Monate andauernder Koalitionskrach. Schmied droht mit Rücktritt, sollte Josef Pröll ihr nicht zur Seite springen _ entweder als Finanzminister, indem er zusätzliche Mittel flüssig macht, oder in seiner Rolle als ÖVP-Chef, er möge doch ein gutes Wort bei der ÖVP-dominierten Lehrergewerkschaft einlegen.

In der Schlussphase wollten die Lehrer auf die Straße gehen, Faymann droht mit einem Veto gegen das ganze Budget. In alter österreichischer Tradition raufte man sich dann doch zusammen: Durch verschiedenste Maßnahmen werden 422 Millionen Euro flüssig, davon 240 Millionen Euro durch die Stundung der Mieten.

Jetzt stellt sich heraus: Der ganze Wirbel war umsonst. Schmied sitzt nicht vor leeren Kassen, sondern schwimmt im Geld. Es sieht so aus, als ob sich die frühere Spitzenbankerin verrechnet hat. 2009 wurden nämlich die Mieten für die rund 300 Schulstandorte auf Heller und Pfennig vom Ministerium beglichen. Von Stundungen kein Spur mehr.

Schmied hat sich bis auf die Knochen blamiert. Sie muss sich den Vorwurf gefallen lassen, im Frühjahr die Öffentlichkeit zwei Monate lang an der Nase herumgeführt zu haben. Man kann nur hoffen, dass dahinter keine Absicht stand. Dass sie offenbar inkompetenten Beratern oder Beamten im Ministerium aufgesessen ist, ist schwerwiegend genug.

Schlimmer wiegt, dass Schmieds Glaubwürdigkeit durch den Zickzack-Kurs schwer erschüttert wurde. Erst kürzlich forderte sie von Pröll zusätzliche Mittel für die Nachmittagsbetreuung. Braucht sie die Millionen wirklich? Oder hat sich sie wieder verrechnet?

Nicht wenige haben jetzt nur noch Spott und Häme für die Unterrichtsministerin übrig. Auf der Strecke bleibt die Bildung. Inhaltlich hat Schmied den richtigen Kurs eingeschlagen: raus aus den Denkmustern des 19. Jahrhunderts hin zu einer modernen Bildungspolitik. Nach dem Verlust der Glaubwürdigkeit wird sie es künftig noch viel schwerer haben, in den ohnehin mühsamen Verhandlungen der Gegenseite Kompromisse abzuringen.****

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/442

Rückfragen & Kontakt:

Kleine Zeitung, Redaktionssekretariat, Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047, redaktion@kleinezeitung.at, http://www.kleinezeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PKZ0001