"Kleine Zeitung" Kommentar: "Verlust der Glaubwürdigkeit geht auf Kosten der Bildung" (Von Michael Jungwirth)

Graz (OTS) - Das darf doch nicht wahr sein. Im Februar zieht
Unterrichtsministerin Claudia Schmied nach Abschluss der
Budgetverhandlungen über Nacht die Notbremse, weil sich's - ihren
Angaben zufolge - vorn und hinten finanziell doch nicht ausgeht.
Umgehend setzt sie den Lehrern das Messer an: Diese sollten zwei
Stunden länger arbeiten, andernfalls müsste die Ministerin einen Teil
ihrer bildungspolitischen Vorhaben einmotten.

Die Folge ist eine fast zwei Monate andauernder Koalitionskrach.
Schmied droht mit Rücktritt, sollte Josef Pröll ihr nicht zur Seite
springen _ entweder als Finanzminister, indem er zusätzliche Mittel
flüssig macht, oder in seiner Rolle als ÖVP-Chef, er möge doch ein
gutes Wort bei der ÖVP-dominierten Lehrergewerkschaft einlegen.

In der Schlussphase wollten die Lehrer auf die Straße gehen, Faymann
droht mit einem Veto gegen das ganze Budget. In alter
österreichischer Tradition raufte man sich dann doch zusammen: Durch
verschiedenste Maßnahmen werden 422 Millionen Euro flüssig, davon 240
Millionen Euro durch die Stundung der Mieten.

Jetzt stellt sich heraus: Der ganze Wirbel war umsonst. Schmied sitzt
nicht vor leeren Kassen, sondern schwimmt im Geld. Es sieht so aus,
als ob sich die frühere Spitzenbankerin verrechnet hat. 2009 wurden
nämlich die Mieten für die rund 300 Schulstandorte auf Heller und
Pfennig vom Ministerium beglichen. Von Stundungen kein Spur mehr.

Schmied hat sich bis auf die Knochen blamiert. Sie muss sich den
Vorwurf gefallen lassen, im Frühjahr die Öffentlichkeit zwei Monate
lang an der Nase herumgeführt zu haben. Man kann nur hoffen, dass
dahinter keine Absicht stand. Dass sie offenbar inkompetenten
Beratern oder Beamten im Ministerium aufgesessen ist, ist
schwerwiegend genug.

Schlimmer wiegt, dass Schmieds Glaubwürdigkeit durch den
Zickzack-Kurs schwer erschüttert wurde. Erst kürzlich forderte sie
von Pröll zusätzliche Mittel für die Nachmittagsbetreuung. Braucht
sie die Millionen wirklich? Oder hat sich sie wieder verrechnet?

Nicht wenige haben jetzt nur noch Spott und Häme für die
Unterrichtsministerin übrig. Auf der Strecke bleibt die Bildung.
Inhaltlich hat Schmied den richtigen Kurs eingeschlagen: raus aus den
Denkmustern des 19. Jahrhunderts hin zu einer modernen
Bildungspolitik. Nach dem Verlust der Glaubwürdigkeit wird sie es
künftig noch viel schwerer haben, in den ohnehin mühsamen
Verhandlungen der Gegenseite Kompromisse abzuringen.****

Rückfragehinweis:
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