- 04.01.2010, 10:41:33
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LH Dörfler: Kärnten erfüllt die Memorandumsquote in vollem Ausmaß
SP-Bundesgeschäftsführerin Rudas sollte schleunigst Nachhilfeunterricht bekommen - Asylpolitik in Kärnten beispielgebend und unantastbar
Klagenfurt (OTS) - In Reaktion auf die unqualifizierte Aussage von
SP-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas, nach welcher Kärnten seine
Quote bei der Aufnahme von Asylwerbern nicht erfülle, zeigte sich der
Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler amüsiert. "Rudas sollte sich
schleunigst um Nachhilfeunterricht bemühen", so Dörfler. "Kärnten
erfüllt die Memorandumsquote, welche von den Landeshauptleuten
Haider, Pühringer, Pröll und Häupl im Jahr 2005 beschlossen wurde, zu
beinahe 100 Prozent."
Kärnten hat aufgrund der Art. 15a- B-VG Vereinbarung, welche die
vorübergehende Grundversorgung für hilfs- und schutzbedürftige
Asylwerber regelt, nach einer Vereinbarung mit der verstorbenen
Innenministerin Liese Prokop eine Memorandumsquote von 1.169
Asylwerbern zu erfüllen. Mit Jahresende 2009 wurden in Kärnten 1.087
Asylwerber übernommen und untergebracht - für die restlichen Personen
übernimmt Kärnten gesetzlich verankerte Ausgleichzahlungen. "Das Land
Kärnten hat seit jeher ausnahmslos alle von Traiskirchen zugewiesenen
Asylwerber aufgenommen", betonte der Landeshauptmann.
"Ich lade Rudas gerne nach Kärnten ein um ihr zu zeigen, wie unser
Bundesland mit der Vorbildfunktion in Sachen Integrationspolitik
umgeht. Eine Einmischung in eine beispielgebende Asylpolitik, wie
jene in Kärnten, ist unerwünscht und absolut fehl am Platz. Rudas
soll sich besser informieren und unbrauchbare Wortmeldungen für sich
behalten", so Dörfler.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Die Freiheitlichen in Kärnten
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/2191
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