- 31.12.2009, 14:32:18
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SPÖ ROHR: Einsicht ist der beste Weg zur Besserung Herr Martinz, Dobernig und Co
In seiner Position, schon im Herbst gegen die Gründung einer Förderbank gestimmt zu haben, sieht sich SPÖ-Landeschef Rohr nicht zuletzt auf Grund der neuesten Entwicklungen bestätigt.
Klagenfurt (OTS) - "Spät aber doch scheint LR Martinz seinen
Fehler einzugestehen, den er mit seiner Zustimmung für die Gründung
einer neuen Förderbank gemacht hat. Einmal mehr zeigt es sich, dass
die orange/blau-schwarze Koalition rücktrittsreif ist", sieht
SPÖ-Landesparteichef Reinhart Rohr die neuesten Entwicklungen als
Betätigung seiner richtigen Position für das Land. Nach den
bestehenden Haftungen in der Höhe von 18 Milliarden Euro für die
Hypo, die 200 Millionen Euro die für die Hypo-Verstaatlichung
nachgeschossen werden müssen und die 2,5 Milliarden Landesschulden
müssten für die neue Bank erneut Haftungen in der Höhe von 180
Millionen Euro übernommen werden. "Kärnten ist so gut wie pleite, da
können wir uns neuerliche Risiken auf keinen Fall leisten. Wo sollten
wir auch das Geld für die Eigenkapitalaufstockung her nehmen. Der
orange/blaue Finanzreferent Dobernig und seine Kumpane sind gefordert
bessere Lösungen zu finden, anstatt eine neue Partei nach der anderen
zu gründen", kritisiert Rohr die orange-blau-schwarze Koalition. Nach
dem Finanzminister Pröll Martinz zurückgepfiffen hat, scheint die
Gefahr Kärnten mit einer neuen Bank endgültig in den
orange/blau-schwarzen Bankrott zu treiben vorerst gebannt. "Schon im
Oktober als die BZÖVP-Koalition den Antrag für die Bank beschloss,
haben wir davor gewarnt", weiß Rohr. Der Landesparteichef ist davon
überzeugt, dass in Kärnten nur Neuwahlen die von der Koalition weiter
forcierte Schuldenpolitik stoppen kann. (Schluss)
Rückfragehinweis:
SPÖ Kärnten
Klagenfurt
Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/192
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