Wien will's wissen: Volksbefragung 11. bis 13. Februar 2010

Wien (OTS) - Vom 11. bis 13. Februar 2010 findet in Wien eine
Volksbefragung statt. Für die Durchführung dieser Volksbefragung hat
der Gemeinderatsausschuss für Integration, Frauenfragen,
KonsumentInnenschutz und Personal heute Montag die finanziellen
Mittel genehmigt. "Mit der Volksbefragung haben die Wienerinnen und
Wiener die Möglichkeit, die Zukunft ihrer Stadt mit zu gestalten,"
unterstreicht die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger.
Erstinformationen für die BürgerInnen sind bereits unter
www.wahlen.wien.at online abrufbar, "weil für uns optimales
KundInnenservice oberste Priorität hat", so Frauenberger. ****

Welche Fragen werden gestellt?

Folgende fünf Fragen können bei der Volksbefragung beantwortet
werden:
1. Sind Sie dafür, dass in Wien die Möglichkeit geschaffen wird, neue
HausbesorgerInnen (mit modernem Berufsbild) einzustellen?
2. Sind Sie für ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen in
Wien?
3. Soll in Wien eine Citymaut eingeführt werden?
4. Sind sie dafür, dass die U-Bahn am Wochenende auch in der Nacht
fährt?
5. Sind Sie dafür, dass es in Wien für sogenannte "Kampfhunde" einen
verpflichtenden Hundeführschein geben soll?
Wer ist in Wien abstimmungsberechtigt?

Abstimmen dürfen alle ÖsterreicherInnen, die bis zum 13. Februar
1994 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz spätestens am 4. Jänner
2010 in Wien begründet haben. AuslandsösterreicherInnen sind bei der
Volksbefragung nicht stimmberechtigt.

Wie kann abgestimmt werden?

Alle Stimmberechtigten erhalten spätestens bis Anfang Februar per
Post ihre persönliche Stimmkarte und den amtlichen Stimmzettel
zugeschickt. Die Stimmkarte und der Stimmzettel können für die
Abstimmung in einer Annahmestelle verwendet werden oder alternativ
für die Briefabstimmung.

Wo und wann kann abgestimmt werden?

In Wien werden rund 110 Annahmestellen eingerichtet. Unter anderem
in allen Magistratischen Bezirksämtern aber auch an
Verkehrsknotenpunkten und in einigen Einkaufszentren.

Die Annahmestellen sind im Befragungszeitraum zu folgenden Zeiten
geöffnet:

o Donnerstag, 11. Februar 2010 von 8.00 bis 20.00 Uhr
o Freitag, 12. Februar 2010 von 8.00 bis 18.00 Uhr
o Samstag, 13. Februar 2010 von 8.00 bis 18.00 Uhr

Bei der Abstimmung in einer Annahmestelle werden die Stimmkarte
(inkl. dem amtlichen Stimmzettel und dem weißen Kuvert) und ein
amtlicher Lichtbildausweis (Reisepass, Personalausweis,
Führerschein,...) benötigt.

Briefabstimmung

Wer im Befragungszeitraum nicht in einer Annahmestelle seine
Stimme abgeben möchte, hat die Möglichkeit, mit einer Stimmkarte per
Brief abzustimmen. Der ausgefüllte Stimmzettel und die ausgefüllte
Stimmkarte müssen dazu bis spätestens 21. Februar 2010, 14.00 Uhr,
per Post bei der zuständigen Wahlbehörde einlangen.

Abstimmen am Krankenbett

BürgerInnen, die sich im Befragungszeitraum in einer
Krankenanstalt oder einem Geriatriezentrum befinden, können sich auf
speziellen Antrag von einer mobilen Annahmestelle am Krankenbett
besuchen lassen. Sie benötigen dazu die postalisch an ihren
Hauptwohnsitz zugestellte Stimmkarte und den Stimmzettel. Im
Bedarfsfall kann über die Spitalsverwaltung ein Duplikat der
Stimmkarte beantragt werden.

BürgerInnen, die eine Annahmestelle auf Grund von Bettlägerigkeit
oder mangelnder Geh- und Transportfähigkeit nicht persönlich
aufsuchen können, haben die Möglichkeit, beim Wahlreferat des
zuständigen Magistratischen Bezirksamtes den Besuch einer mobilen
Annahmestelle zu beantragen.

Was tun, wenn jemand die Stimmkarte nicht erhalten hat?

WählerInnen, die ihre Stimmkarte nicht per Post erhalten haben,
können bis zum 10. Februar 2010 schriftlich (E- Mail, Fax oder
formloser schriftlicher Antrag) bzw. bis zum 13. Februar 2010
persönlich beim zuständigen Wahlreferat des Magistratischen
Bezirksamtes ein Duplikat der Stimmkarte beantragen. Eine
telefonische Beantragung ist nicht möglich!

Weitere Informationen sind bei der Stadtinformation unter der
Telefonnummer
01/525 50 oder im Internet unter www.wahlen.wien.at erhältlich.
(Schluss) gph

Rückfragehinweis:
Büro Stadträtin Sandra Frauenberger
Mediensprecherin Gabriele Philipp
Tel.: +43 1 4000 81295
mailto:gabriele.philipp@wien.gv.at

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