Familiengerichte: Systematisches Unrecht führt zu Gewalt

Wien (OTS) - Familiengerichte brauchen keine neuen
Sicherheitsschleusen. Die österreichischen Familiengerichte brauchen
einen unabhängigen Justizanwalt, der Missstände in der Justiz
schonungslos aufdeckt, die Abschaffung des Verschuldensprinzips bei
Scheidungen, die verpflichtende gemeinsame Obsorge der Eltern, eine
Quotenregelung für Richter bei Familiengerichten und den Rücktritt
der Frauenministerin, die für Gewaltfixierung, Unterhaltskonflikte
auf dem Rücken der Kinder und systematische Hetze in den
Frauenberatungsstellen steht.

Die zunehmende Gewalt gegen Richterinnen ist Ausdruck einer
dramatischen Fehlentwicklung. In diesem Sinn kam der Gewaltausbruch
von Hollabrunn nicht überraschend.

Die derzeitige Situation bei den Familiengerichten ist
gekennzeichnet durch systematisches Unrecht gegen Männer,
insbesondere Väter, durch Familienrichterinnen, die sich als Teil des
Frauennetzwerkes sehen, durch Kumpanei mit einer kinder- und
männerfeindlichen, Gewalt-fixierten Frauenlobby.

Das Ausmaß an Mauscheleien der Richterinnen mit Sachverständigen
bis hin zur Instrumentalisierung der Sicherheitspolizei zur
Durchsetzung ihrer eigenen Ziele ist schlicht unglaublich. Freihändig
werden ruinöse Unterhaltszahlungen beschlossen, mit einvernehmlichen,
überteuerten Gutachten Kindern die Väter genommen und entfremdet,
durch persönlichen Anruf sicherheitspolizeiliche Maßnahmen ohne jede
Rechtsgrundlage erwirkt. Kontrolle brauchen Richterinnen keine
fürchten. Durch das Netzwerk der Richtervereinigung ist die Instanz
außer Kraft gesetzt.

Die Richterschaft hat es verabsäumt, glaubhafte und transparente
Kontrollmechanismen zu entwickeln. Die Einrichtung der
Justiz-Ombudsstellen ist blanker Zynismus. Sie haben kein einziges
Disziplinarverfahren eingeleitet und keine einzige Anzeige wegen
Amtsmissbrauch erstattet.

Der Zorn der Männer, insbesondere der Väter, auf diese
Gerichtsbarkeit ist berechtigt.

Das rechtsstaatliche Selbsthilfeverbot endet dort, wo die
Familiengerichte weder willens noch fähig sind, dem
Rechtsgewährungsanspruch der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen.
Österreich braucht daher einen unabhängigen Justizanwalt, die
Abschaffung des Verschuldensprinzips bei Scheidungen, die
verpflichtende gemeinsame Obsorge der Eltern, eine Quotenregelung für
Richter bei Familiengerichten und den Rücktritt der Frauenministerin.

Rückfragehinweis:
Forum Kinderbeistand
Friedrich Hirsch
Karolinengasse 16/14
A-1040 Wien
forum@kinderbeistand.com

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