Hypo: LR Dobernig sieht "gutes Ergebnis für Kärnten"

Hypo stabilisiert - Kärnten hat seine Verantwortung wahrgenommen

Klagenfurt (OTS) - Kärntens Finanzlandesrat Harald Dobernig (BZÖ) sieht nach den intensiven Verhandlungen der letzten Tage die Hypo mit der heutigen Einigung entsprechend "stabilisiert". Das gab er in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Landesrat Josef Martinz bekannt. Man konnte ein "gutes Ergebnis für Kärnten" erzielen und habe eine "volkswirtschaftlich notwendige Lösung" beschlossen. Bei einem Scheitern der Gespräche wäre der Schaden nicht abschätzbar gewesen. Dobernig bedankte sich bei Finanzminister Josef Pröll, dem es genauso wie seinen Verhandlungskollegen aus Kärnten nicht um Parteipolitik, sondern um die rasche Stabilisierung der Hypo gegangen sei.

Schon am Beginn der Verhandlungen habe man einen Zugriff auf die wichtigsten Vermögenswerte Kärntens (Zukunftsfonds, Anteile an der KELAG und der Verbund-Wasserkrafttochter AHP) ausgeschlossen. "Wir lassen uns von niemanden ausrichten, welche Vermögenswerte wir hergeben müssen", so der Landesrat. Dafür habe man bereits am ersten Verhandlungstag Beweglichkeit gezeigt und zugesagt, 50 Millionen Euro Ergänzungskapital, das Kärnten in der Hypo hat, in Eigenkapital umzuwandeln. "Am zweiten Verhandlungstag konnten wir mit dem Angebot, entsprechend unserem Eigentumsanteil 150 Millionen Euro zu setzen, das Eis brechen. Damit konnte das Insolvenzszenario abgewendet und die Bank am Ende des Tages gerettet werden", so Dobernig.

In der derzeitigen Lage der Hypo sei es eine gute Lösung, dass die Republik Österreich die Bank übernehme. "Wir haben uns aber nicht aus unserer Verantwortung gegenüber der Bank, ihren Mitarbeitern und ihren Kunden davongestohlen", betonte Dobernig mit Hinweis auf den Beitrag Kärntens. Die neben dem Ergänzungskapital zugesagten 150 Millionen Euro werden von der Kärntner Landesholding zwischenfinanziert. Die Rückführung werde über die Provisionen, die Kärnten vom Bund für seine Haftungen bei der Hypo erhalte, erfolgen. In diesem Zusammenhang erklärte Dobernig, dass die Haftungen Kärntens in Höhe von derzeit 18 Milliarden Euro bis zum Jahr 2017 zur Gänze abgeschichtet sein werden.

Der Finanzreferent versicherte auch, dass die Hypo Hausbank und Geschäftspartner des Landes bleiben werde. Dadurch errechne sich der Beitrag Kärntens für die Liquidität der Bank in Höhe von 227 Millionen Euro. "Durch die intensiven Verhandlungen ist es uns gemeinsam gelungen, die Bank zu retten und eine gute Zukunft für die Hypo zu ermöglichen", so Dobernig abschließend.

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