• 10.12.2009, 13:57:13
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SPÖ-Kaiser: BZÖ ohne Verantwortungsbewusstsein!

Orange-schwarzer Raubzug durch die Brieftaschen der Kärntner geht munter weiter. Vor allem Kleinverdiener werden rücksichtslos ausgenommen.

Klagenfurt (OTS) - Als gewissenlose Scharfrichter der kleinen und
mittleren Einkommen bezeichnet heute der stellvertretende
Parteivorsitzende der SPÖ-Kärnten, LR Peter Kaiser, die für Kärnten
unselige BZÖVP-Koalition.

"Aus lauter Allmachtsgehabe ziehen Scheuch, Dörfler, Dobernig, Ragger
und Martinz den Kärntnerinnen und Kärntner das letzte Geld aus den
Taschen", kritisiert Kaiser scharf. Nach der Kürzung der
Heizkostenzuschüsse, der Erhöhung der Musikschulbeiträge, dem vorerst
gescheiterten Versuch der Wiedereinführung der Beiträge pflegender
Angehöriger und der familienbedrohlichen Kürzungen bei der
Mindestsicherung seien die tiefen Einschnitte bei der
Arbeitnehmerförderung und die in Kärnten rücksichtslos verordnete
Nulllohnrunde für Krankenanstalten-, Gemeinde- und Landesbedienstete
beispiellose Maßnahmen, mit der BZÖ und ÖVP das von ihr zugrunde
gerichtete Budget und die Millionen für die selbstverliebte Eigen-PR
retten wollen.

"Scheuch, Dörfler, Ragger und Dobernig führen ihren Raubzug durch die
Brieftaschen der Kärntnerinnen und Kärntner ungeniert weiter fort,
und der heillos überforderte ÖVP-Landesrat Josef Martinz betätigt
sich als ebenso gewissenloser Steigbügelhalter", macht Kaiser
deutlich.

Wenn also BZÖ-LPO Scheuch allen Ernstes behauptet, der Zukunft
Kärntens verpflichtet zu sein, so sei das nicht mehr als der bereits
jetzt gescheiterte Versuch die Kärntner Bevölkerung weiter hinters
Licht zu führen.

"In Wahrheit hat das BZÖ die Zukunft der Kärntnerinnen und Kärntner
ohne mit der Wimper zu zucken verpfändet. Diese Zukunft verdient
Kärnten nicht", so Kaiser abschließend.

Rückfragehinweis:
SPÖ Kärnten
Klagenfurt

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