Haberzettl zu ÖBB-BetriebsrätInnen: BZÖ-Bucher verbreitet weitere Unwahrheiten

Wien (OTS/SK) - "BZÖ-Klubobmann Bucher verbreitet zum Thema ÖBB
weitere Unwahrheiten am laufenden Band. Dabei wägt er sich mit
Staatsekretär Lopatka in guter Gesellschaft", stellte
SPÖ-Nationalratsabgeordneter Wilhelm Haberzettl zu den Aussagen
Buchers in der heutigen Sitzung des Nationalrats gegenüber dem
SPÖ-Pressedienst fest. Die Anzahl der freigestellten BetriebsrätInnen
in den ÖBB-Firmen betrage korrekt 101 und nicht wie fälschlicherweise
vom BZÖ dargestellt 160. Die Zahl entspreche somit exakt den strengen
Regelungen des Arbeitsverfassungsgesetzes, stellte Haberzettl
richtig. "Bucher hat mit seiner heutigen Tatsachenverdrehung in
Sachen ÖBB den Vogel der Unwahrheit abgeschossen", fügte der
Abgeordnete hinzu. ****

Zudem ergebe sich die Zahl der BetriebsrätInnen nicht nur aus der
Summe der Beschäftigten sondern logischerweise auch aus der Anzahl
der Betriebe im ÖBB-Konzern. "Das sind bis jetzt immerhin 24 Firmen.
Diese hohe Zahl an ÖBB-Betrieben ist das Ergebnis der
schwarz-blau-orangen ÖBB-Strukturreform aus dem Jahr 2003", erklärte
Haberzettl. "Eigentlich sollte man bei einem Klubobmann davon
ausgehen können, dass er so viel Intelligenz besitzt, um zu wissen,
dass die BetriebsrätInnen pro Betrieb und nicht für einen Konzern von
der Belegschaft gewählt werden. Die Öffentlichkeit sollte sich auch
von einem BZÖ-Parlamentarier zumindest ein Minimum an Wahrheit und
korrekter Darstellung der Fakten erwarten können", kritisierte der
SPÖ-Abgeordnete.

"Aber es ist ja deutlich erkennbar, dass sich Bucher
offensichtlich gleich nach Staatssekretär Lopatka zum
EisenbahnerInnenverfolger Nummer zwei etablieren will", so
Haberzettl. Andererseits sei dies nicht verwunderlich, wenn man den
Druck betrachtet, der aufgrund des Alpe-Hypo-Adria-Desasters auf dem
BZÖ laste: "Da kommt dem BZÖ ein neuer Feind zur Ablenkung
offensichtlich gerade recht", unterstrich Haberzettl. (Schluss) ab/cv

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | SPK

print