Haberzettl zu ÖBB-BetriebsrätInnen: BZÖ-Bucher verbreitet weitere Unwahrheiten

BelegschaftsvertreterInnenzahl richtet sich nach Anzahl der Betriebe: Schwarz-Blau-Orange für ÖBB-Zerschlagung in 24 Firmen verantwortlich

Wien (OTS/SK) - "BZÖ-Klubobmann Bucher verbreitet zum Thema ÖBB weitere Unwahrheiten am laufenden Band. Dabei wägt er sich mit Staatsekretär Lopatka in guter Gesellschaft", stellte SPÖ-Nationalratsabgeordneter Wilhelm Haberzettl zu den Aussagen Buchers in der heutigen Sitzung des Nationalrats gegenüber dem SPÖ-Pressedienst fest. Die Anzahl der freigestellten BetriebsrätInnen in den ÖBB-Firmen betrage korrekt 101 und nicht wie fälschlicherweise vom BZÖ dargestellt 160. Die Zahl entspreche somit exakt den strengen Regelungen des Arbeitsverfassungsgesetzes, stellte Haberzettl richtig. "Bucher hat mit seiner heutigen Tatsachenverdrehung in Sachen ÖBB den Vogel der Unwahrheit abgeschossen", fügte der Abgeordnete hinzu. ****

Zudem ergebe sich die Zahl der BetriebsrätInnen nicht nur aus der Summe der Beschäftigten sondern logischerweise auch aus der Anzahl der Betriebe im ÖBB-Konzern. "Das sind bis jetzt immerhin 24 Firmen. Diese hohe Zahl an ÖBB-Betrieben ist das Ergebnis der schwarz-blau-orangen ÖBB-Strukturreform aus dem Jahr 2003", erklärte Haberzettl. "Eigentlich sollte man bei einem Klubobmann davon ausgehen können, dass er so viel Intelligenz besitzt, um zu wissen, dass die BetriebsrätInnen pro Betrieb und nicht für einen Konzern von der Belegschaft gewählt werden. Die Öffentlichkeit sollte sich auch von einem BZÖ-Parlamentarier zumindest ein Minimum an Wahrheit und korrekter Darstellung der Fakten erwarten können", kritisierte der SPÖ-Abgeordnete.

"Aber es ist ja deutlich erkennbar, dass sich Bucher offensichtlich gleich nach Staatssekretär Lopatka zum EisenbahnerInnenverfolger Nummer zwei etablieren will", so Haberzettl. Andererseits sei dies nicht verwunderlich, wenn man den Druck betrachtet, der aufgrund des Alpe-Hypo-Adria-Desasters auf dem BZÖ laste: "Da kommt dem BZÖ ein neuer Feind zur Ablenkung offensichtlich gerade recht", unterstrich Haberzettl. (Schluss) ab/cv

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