• 03.12.2009, 12:46:01
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  • OTS0222 OTW0222

Reaktion des Asylgerichtshofes zum Rechnungshof Prüfbericht

Wien (OTS) - Der Asylgerichtshof hat zu der heute veröffentlichten
Rechnungshofkritik Stellung genommen und erklärt, dass die
Rechnungshofprüfung im Herbst des vergangenen Jahres nur die ersten
Monate der Arbeit des Asylgerichthofes und damit dessen Aufbauphase
erfasst hat. Seither haben die Asylverfahren eine dynamische
Entwicklung erfahren.

So konnten insbesondere im heurigen Jahr 41 % der teilweise schon
seit vielen Jahren anhängigen Altverfahren abgebaut werden. Parallel
dazu ist es gelungen, 60 % und damit mehr als der Hälfte jener
Verfahren, die beim Asylgerichtshof neu anhängig geworden sind, in
einem Zeitraum von weniger als 6 Monaten abzuschließen. Verfahren
über die Zuständigkeit Österreichs (Dublinverfahren) weisen eine
durchschnittliche Verfahrensdauer von, 2-3 Wochen auf.

Damit ist für den Asylgerichtshof das Ziel, jenen
Altverfahrensrucksack, den er vom Unabhängigen Bundesasylsenat
übernommen hatte, bis Ende 2010 abzubauen, realisierbar. Damit wird
auch eine Gesamtbeschleunigung aller Asylverfahren bis 2011 möglich
sein.

Die Ausschöpfung aller Leistungspotentiale des Asylgerichtshofes
findet kontinuierlich statt. Dazu gehört ein hoher
Spezialisierungsgrad der Richter und Richterinnen auf die
Herkunftsländer ebenso wie die kontinuierliche Steigerung der
Effizienz des Mitarbeitereinsatzes.

Seit Oktober des heurigen Jahres weist der Gerichtshof eine
ISO-Zertifizierung seiner Arbeitsabläufe auf und ist damit der erste
österreichische und europäische Gerichtshof, dessen Arbeitsabläufe
international anerkannten Maßstäben entsprechen.

Rückfragehinweis:
ASYLGERICHTSHOF
Mag. Nicole Leibetseder
Geschäftsbereich Kommunikations-, Geschäfts- und Berichtswesen
Tel.: (01)601 49-5509
Email: nicole.leibetseder@asylgh.gv.at

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