1 Jahr Regierung: Minister Norbert Darabos zieht Bilanz

WIEN (OTS/BMLVS) - "Ein ereignisreiches Jahr mit großen
Herausforderungen geht zu Ende. Der Hochwasser-Einsatz, die Mission
im Tschad, die tragischen Unfälle in Allentsteig oder auch die
Doping-Diskussion und die Vorwürfe gegen das ÖOC haben das Licht der
Öffentlichkeit auf das Verteidigungs- und Sportressort gelenkt. Wir
haben nicht nur diese Herausforderungen bewältigt, sondern auch
wichtige Initiativen und Maßnahmen gesetzt. Dafür danke ich allen
Mitarbeitern im Bundesheer und in der Sportsektion", zieht heute,
Mittwoch, Verteidigungs- und Sportminister Norbert Darabos eine
Ressortbilanz anlässlich ein Jahr Regierung.
Darabos, der innerhalb der Regierungsmannschaft zu den längst
dienenden Ministern zählt, hat zum Beispiel mit der Absage der
Bundesheer-Teilnahme am Ulrichsbergtreffen oder auch mit der neuen
Anti-Doping-Gesetzgebung aufhorchen lassen. Beim Tschad-Einsatz hat
der Minister von Anfang an Standfestigkeit bewiesen - am Ende des
Einsatzes können das Bundesheer und sein Minister eine äußerst
positive Einsatzbilanz ziehen. Die international anerkannten
österreichischen Soldatinnen und Soldaten haben gezeigt, wie
kompetent sie auch in Afrika ihre Arbeit machen.
Bilanz Verteidigungsressort

Im Jänner verlautbarte der Minister den Kauf von 150 gepanzerten
Mehrzweckfahrzeugen um 100 Mio. und eines neuen Flugfunksystems um 20
Mio. Euro.
Im Rahmen der Budgetverhandlungen, die im Lichte der Wirtschafts- und
Finanzkrise geführt wurde, konnten Kürzungen weitgehend verhindert
werden - mit 2,109 Mrd. für 2009 liegt der Haushalt des
Verteidigungsressorts über dem Budgetvoranschlag von 2008 mit 2,037
Mrd. Euro. Darabos bezeichnete das Budget in einer Parlamentsrede als
"ein Budget mit Augenmaß". Es müsse mit Augenmaß investiert und mit
Augenmaß gespart werden, so der Minister.
Im März wurde der Einsatz des Bundesheeres im Tschad unter
UNO-Kommando bis Ende 2009 verlängert, um einen reibungslosen
Übergang von EUFOR zu MINURCAT zu gewährleisten. Auch 2009 haben sich
die Soldatinnen und Soldaten Österreichs - allen Unkenrufen zum Trotz
- hervorragend bei der Bewältigung ihrer Aufgaben zum Schutz von
einer halben Million Flüchtlinge im Osten des Tschad bewährt.
Anfang Mai skizzierte Minister Darabos in einer Grundsatzrede in
Mautern die politischen Schwerpunkte für die kommenden Jahre. Der
Fokus der Investitionen werde bei der Heeres-Infrastruktur für die
Truppe gesetzt, betonte der Ressortchef. Dazu passend nahm er im
Oktober dieses Jahres den Spatenstich für das 40 Mio. Euro-Projekt
Musterkaserne Güssing vor.
Im Juni und im Juli wurden durch die Soldatinnen und Soldaten
insgesamt fast 300.000 Arbeitsstunden im Kampf gegen die Auswirkungen
des Hochwassers geleistet.
Im Juli werden im Nationalrat auf Vorschlag des
Verteidigungsministers Erleichterungen für Grundwehrdiener
verabschiedet. Der Antritt des Grundwehrdienstes kann in Zukunft auch
dann aufgeschoben werden, wenn eine Einberufung für den Betroffenen
aufgrund einer begonnenen weiterführenden Ausbildung - wie zum
Beispiel Besuch einer Fachhochschule - eine besondere Härte bedeuten
würde. Ferner soll Soldaten und deren Angehörigen eine umfassende
soziale, insbesondere psychologische Betreuung durch bestehende
Einrichtungen beim Bundesheer angeboten werden.
Seit Jahrzehnten nahm das Bundesheer am umstrittenen Kärntner
Ulrichsbergtreffen teil - ohne dass ein Ressortverantwortlicher daran
etwas geändert hätte. Verteidigungsminister Norbert Darabos zog im
August einen Schlussstrich, der schließlich zur endgültigen Absage
des Treffens führte. Ebenfalls im August wurden vier Heeresangehörige
wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung aus dem Dienst entlassen.
Im Oktober ereignete sich ein tragischer Schießunfall bei einer
Truppenübung in Allentsteig, bei dem ein Soldat tödlich und ein
weiterer Soldat schwer verletzt wurden. Das Bundesheer setzte rasch
eine Untersuchungskommission ein und informierte die Öffentlichkeit
bereits wenige Stunden nach dem Unfall über die vermutliche
Unfallursache.
Am 4. Dezember wird Generalmajor Bernhard Bair das Kommando der
gesamten EU-Truppe in Bosnien übernehmen. "Ein Zeichen von
Anerkennung und Wertschätzung auf internationaler Ebene", so
Verteidigungsminister Norbert Darabos. Der Minister hat sich im
Kreise seiner EU-Amtskollegen erfolgreich für die Beibehaltung der
Bosnien-Mission mit Exekutivmandat bis zu den Wahlen in Bosnien 2010
ausgesprochen. Die fragile politische Situation mache dies notwendig.
Man dürfe die Region nicht aus den Augen verlieren, so der Minister.
Während sich andere Staaten aus Bosnien zurückziehen, verstärkt
Österreich sein Engagement sogar mit zusätzlichen Soldaten und
Hubschraubern.
Anfang November wird der Heeressportler Zugsführer Wolfgang Loitzl
zum Sportler des Jahres 2009 gewählt. Loitzl gewann die
Vier-Schanzen-Tournee und errang den Weltmeistertitel. Neben Loitzl
erreichte Korporal Elisabeth Osl die "Bronzemedaille" bei der Wahl
zur Sportlerin des Jahres. Die 23-jährige Tirolerin hat als erste
Österreicherin den Mountainbike-Gesamtweltcup im Cross-Country-Bewerb
gewonnen.

Im November einigte sich die Regierung, den erfolgreichen
sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz in Niederösterreich und im
Burgenland auch 2010 fortzusetzen. Die Erfolgsbilanz mit etwa 1.400
Meldungen von Verdachtsmomenten an die Polizei, die auch zur
Festnahme von Serieneinbrechern geführt haben, sowie die hohe
Zustimmung der Burgenländer und Niederösterreicher seien für die
positive Entscheidung ausschlaggebend gewesen, sagte Darabos.

Bilanz Sportressort - Ein Meilenstein im Kampf gegen Doping
wird gesetzt

Norbert Darabos ist seit Februar 2009 auch Sportminister - mit seinem
Amtsantritt wurde ein neuer und viel beachteter Weg in der
österreichischen Sportpolitik eingeschlagen.
Im Frühjahr verlautbart der Minister mit 112 Mio. Euro das höchste
Sportbudget aller Zeiten - um dabei auch gleich sein Ziel einer
umfassenden Förderreform kundzutun. "Das Modell der Sportförderung
stammt wesentlich noch aus der Nachkriegszeit und ist mittlerweile
längst reformbedürftig. Ich will daher bis 2011 ein neues
Sportförderungsgesetz erarbeiten. Hier sind für mich drei Punkte
wesentlich: Die Förderung muss künftig gezielter eingesetzt werden,
es darf keine Gießkanne mehr geben. Die Förderung muss direkter an
die Sportler gehen, es versickert zu viel Geld in der aufgeblähten
Verwaltung. Und sie muss transparenter gemacht werden und einem
professionellen Controlling unterliegen", so Darabos. im Juni dieses
Jahres hat Darabos daher eine Arbeitsgruppe Förderreform installiert.
Der Reformdialog wird offen und gemeinsam mit allen Partnern im Sport
diskutiert. Ehrgeiziges Ziel ist ein neues
Bundes-Sportförderungsgesetz mit 1.1.2011. Bereits im April hat der
Minister gemeinsam mit dem Hohen Haus mit dem Übergangsrecht § 11a im
Bundes-Sportförderungsgesetz einen wesentlichen Baustein am Weg zu
einer umfassenden Bundes-Sportförderreform gelegt. Es ist nun
erstmals möglich, flexibel auf die aktuellen Bedürfnisse des
Organisierten Sports zu reagieren und erfolgreiche Verbände, Vereine,
Sportveranstaltungen und Sportlerinnen und Sportler gezielter zu
fördern.

Darabos ist ein Garant für eine konsequente Anti-Doping-Politik in
Österreich. Der Sportminister erregt Aufsehen, als er mehrmals
öffentlich härtere Strafen für Dopingsünder fordert. Er löst damit
eine gesellschaftspolitische Diskussion aus. Darabos lässt seinen
Worten Taten folgen, denn es gelingt ihm schließlich das Parlament zu
überzeugen und die Verschärfung gesetzlicher Bestimmungen bei
Doping-Vergehen durchzusetzen. "Ein Meilenstein im Kampf gegen
Doping", so der Minister. Am 1.1.2010 wird der novellierte § 147 des
Strafgesetzbuches ("Schwerer Betrug") in Kraft treten, der
Sportbetrug durch Doping unter Strafe stellt. Ebenfalls mit 1.1.2010
wird das geänderte Anti-Doping-Gesetz in Kraft treten, das eine
Verschärfung vorsieht, u.a. lebenslänglicher Ausschluss wegen
Dopingvergehen gesperrter erwachsener Sportler und Betreuungspersonen
von der Bundessportförderung.

Als kooptiertes Vorstandsmitglied im Österreichischen Olympischen
Comité (ÖOC) pocht der Minister über Monate hinweg auf eine
Untersuchung der von Medien zu Tage geförderten Verdachtsmomente rund
um die Finanzgebarung des ÖOC. Das "Bohren harter Bretter" zeitigt im
Februar erste Erfolge, als auf der Ebene des Generalsekretärs
Konsequenzen gezogen werden und immerhin eine Prüfung der
Finanzgebarung öffentlicher Gelder durch einen externen
Wirtschaftsprüfer sowie eine interne Revision im Vorstand des ÖOC
beschlossen werden. Der Minister macht in der Öffentlichkeit weiter
Druck und setzt sich für Aufklärung und Transparenz im ÖOC ein. Im
Sommer werden im ÖOC-Vorstand die Prüfergebnisse präsentiert, die
weitere Ungereimtheiten ans Tageslicht bringen. Im September wird vom
ÖOC-Vorstand daher Klage gegen den ehemaligen Generalsekretär Heinz
Jungwirth bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Einige Tage später
tritt ÖOC-Präsident Dr. Leo Wallner zurück. Ende September tritt der
gesamt Vorstand des ÖOC zurück und macht den Weg für einen Neubeginn
der olympischen Bewegung frei.

Im November präsentiert der Sportminister gemeinsam mit
Unterrichtsministerin Claudia Schmied ein 5-Punkte-Paket für mehr
Bewegung von Kindern in Kindergärten und Volksschulen. Die Eckpunkte
des Maßnahmenpakets: Eine Qualitätsoffensive für den Sportunterricht
im Volksschulbereich, eine Rahmenvereinbarung zur Einbindung des
organisierten Sports in den Schulalltag, Neustart und Aufwertung der
Schulsport-Bundesmeisterschaften, zwei Millionen Euro für
Bewegungsmaßnahmen der Sport-Dachverbände in Volksschulen und
Kindergärten, sowie die stärkere Verankerung von Sportangeboten im
Zuge des Ausbaus ganztätiger Schulangebote. Zusätzlich wird die
interministerielle Arbeitsgruppe "Sport und Jugend" eingerichtet, die
für die Koordinierung der Maßnahmen sorgt und auch zukünftig als
Plattform für Informationsaustausch und die Abwicklung gemeinsamer
Projekte und Maßnahmen dienen wird.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Mag. Stefan Hirsch, Pressesprecher des Bundesministers
Tel.: 050201-1020145
mailto:[email protected]
http://www.bundesheer.at

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