Lueger: Unverständnis für Oppositionsblockade bei Kinderrechten

Wien (OTS/SK) - Als "völlig unverständlich" bezeichnete SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Angela Lueger die Totalblockade der Opposition. "Diese Totalblockade ist schlecht für den österreichischen Parlamentarismus und schadet dem Ansehen des Parlaments", so Lueger heute, Dienstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Alle drei Oppositionsparteien haben heute Dienstag bekanntgegeben, dass sie der Verankerung der Kinderrechte in die Verfassung nicht zustimmen werden. Besonders verärgert zeigte sich Lueger über die Grünen, die bis vor kurzem noch der Verankerung der Kinderrechte in die Verfassung zugestimmt und plötzlich Mängel im Entwurf "entdeckt" hätten. "Offensichtlich ist den Grünen die Blockadehaltung der One-Man-Show von Pilz im Untersuchungsausschuss peinlich, anders kann ich mir das plötzliche Entdecken von Mängeln nicht erklären", so Lueger. ****

Lueger fordert nun die Oppositionsparteien auf, im Sinne der Kinder in Österreich ihre Totalblockade aufzugeben und sich einer vernünftigen parlamentarischen Auseinandersetzung zu stellen. "Es ist äußerst bedauerlich, dass die Oppositionsparteien ihre Totalblockade fortsetzen und immer wieder neue Scheinargumente gegen die Beschlussfassung ins Spiel bringen", so Lueger abschließend. (Schluss) sv/mp

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